von wakonrw | Apr. 20, 2021 | #Topthema, Drogen und Suchtpolitik, Pressemitteilungen
Die bisherige Kriminalisierung der Hanfkonsumenten muss beendet und der damit verbundene Schwarzhandel durch kontrollierte Erwerbsstrukturen und Eigenanbau ersetzt werden. So ergeben sich dann Rahmenbedingungen, die – anders als heute – viele Probleme...
von wakonrw | Apr. 19, 2021 | #Topthema, Familie und Gesellschaft, Pressemitteilungen
Jeder Mensch soll sich barrierefrei und unzensiert über Drogen informieren können. „Gesetze und Verordnungen dürfen nur zum Schutz vor tatsächlichen Gefahren erlassen werden, nicht aufgrund ideologischer oder wirtschaftlicher Argumente,“ so die...
von wakonrw | Apr. 15, 2021 | #Topthema, Familie und Gesellschaft, Gesundheit, Pressemitteilungen
Die von der Bundesregierung geplanten Ausgangssperren kommentiert die Themenbeauftragte der Piratenpartei für Gesundheitspolitik und Spitzenkandidatin der NRW PIRATEN für die Bundestagswahl Sandra Leurs: „Seit über einem Jahr leben wir mit der Pandemie, viele...
von wakonrw | Apr. 8, 2021 | #Topthema, Gesundheit, Pressemitteilungen
Die Eindämmungsmaßnahmen gegen das Coronavirus betreffen uns alle, sowohl im Privaten als auch im Arbeitsleben. Eine politische Positionierung ist dabei unabdingbar, denn die staatlichen Maßnahmen müssen zugleich effektiv sein, ohne die Bürgerrechte kurz- oder...
von wakonrw | Apr. 3, 2021 | #Topthema, Datenschutz, Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen
In der vergangenen Woche haben Bundestag und Bundesrat den Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Bundesnachrichtendienst-Gesetzes angenommen. Die Regierungsparteien CDU/CSU und SPD stimmten im Bundestag dafür, die gesamte Opposition dagegen. Mit diesem...
von ricsti | März 31, 2021 | #Topthema, Gesundheit, Pressemitteilungen
Die Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 steigen, Deutschland befindet sich in der dritten Infektionswelle. Statt konsequent zu handeln, laviert die deutsche Politik weiter herum, ohne sich auf Eindämmungsmaßnahmen zu einigen. In dieser Situation warnen wir...
