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PIRATEN fordern unbefristete Arbeitsverträge in der Forschung

PIRATEN fordern unbefristete Arbeitsverträge in der Forschung

von ricsti | Juni 13, 2021 | #Topthema, Pressemitteilungen

Deutschland verliert den Anschluss. In der Bildung. In der Wirtschaft. In der Digitalisierung. In der Wissenschaft [1]. Hier lässt der Hashtag #IchBinHanna in die Abgründe unserer Hochschulpolitik blicken: „Dieses veraltete Gesetz bringt hohe Fluktuation;...
Pandemiebekämpfung gehört wieder in die Hände der Parlamente

Pandemiebekämpfung gehört wieder in die Hände der Parlamente

von ricsti | Juni 11, 2021 | #Topthema, Pressemitteilungen

Die Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD will am heutigen Freitag im Bundestag das „Fortbestehen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ feststellen [1]. Damit sollen der Bundesregierung, und insbesondere dem Bundesgesundheitsminister Jens...
Staatstrojaner sind eine Gefahr für unsere Sicherheit

Staatstrojaner sind eine Gefahr für unsere Sicherheit

von ricsti | Juni 10, 2021 | #Topthema, Pressemitteilungen

+++ Koalition will Staatstrojaner zur präventiven Überwachung einführen +++ Trojaner nutzen Sicherheitslücken, die von Hackern ausgenutzt werden können +++ PIRATEN: Wir fordern sichere Digitalisierung statt Überwachung +++ Die Regierungskoalition hat sich trotz...
PIRATEN für Vergleichbarkeit in der bundesweiten Bildung

PIRATEN für Vergleichbarkeit in der bundesweiten Bildung

von ricsti | Juni 9, 2021 | #Topthema, Pressemitteilungen

+++ Aufhebung des Kooperationsverbots +++ Handbremse im deutschen Schulsystem lösen +++ Bildungsföderalismus verhindert Bildungsgerechtigkeit +++ Das Kooperationsverbot im Grundgesetz schreibt vor, dass Bund und Länder nur in Ausnahmefällen „bei der Förderung...
COVAX: Gemeinsame Krisenlösung zur Festigung der internationalen Kooperation

COVAX: Gemeinsame Krisenlösung zur Festigung der internationalen Kooperation

von ricsti | Juni 9, 2021 | #Topthema, Pressemitteilungen

+++ Ende der Pandemie nur durch globale Impfkampagne +++ Kooperation bei Impfstoffverteilung fördert internationales Vertrauen +++ EU-Erfolgskonzept der gemeinsamen Beschaffung weltweit umsetzen +++ Das “COVID-19 Vaccines Global Access” (COVAX) Programm der...
Artikel 17-Leitfaden zu Uploadfiltern: Europäische Kommission versagt beim Schutz der Grundrechte

Artikel 17-Leitfaden zu Uploadfiltern: Europäische Kommission versagt beim Schutz der Grundrechte

von ricsti | Juni 5, 2021 | #Topthema, Pressemitteilungen

+++ Unternehmen können Uploads bereits bei unterstelltem „erheblichen wirtschaftlichen Schaden“ sperren lassen +++ PIRATEN: Meinungsfreiheit muss vor Profitinteresse stehen +++ Nicht Rechteinhaber, sondern die EU muss Kriterien festlegen +++ Brüssel, 4....
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