von Piratenpartei Deutschland | März 11, 2016 | Pressemitteilungen
Seit Jahren prozessiert Tobias McFadden mit Unterstützung der Piratenpartei gegen die Störerhaftung. Es ist ein Präzedenzfall: McFadden will keine Strafe zahlen für etwas, das er nicht selbst getan hat. Der Fall wurde wegen der möglichen Tragweite des Urteils vom...
von Piratenpartei Deutschland | März 11, 2016 | Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen
Landtagswahl in Rheinland-Pfalz – Listenkandidat #1 – Thomas Marc Göbel 1. Am besten stellst du dich kurz vor: Wer bist du, wie alt bist du und was machst du? Thomas Marc Göbel, 50, Datenschützer. 2. Wie bist du denn zu den PIRATEN gekommen und was für...
von Piratenpartei Deutschland | März 10, 2016 | Pressemitteilungen
+++ Ordnungsruf für “Stasi 2.0″: Schleswig-Holsteinischer Landtag rügt Schäublone +++ Im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat der Abgeordnete und Datenschützer Patrick Breyer (Piratenpartei) heute einen Ordnungsruf für das Vorzeigen der sogenannten “Schäublone”...
von Piratenpartei Deutschland | März 9, 2016 | Allgemein, Pressemitteilungen
+++ Surfprotokollierung durch Facebook-Like-Buttons: PIRATEN fordern bundesweite Durchsetzung des Urteils +++ Zu dem Urteil des Landgerichts Düsseldorf gegen die Zulässigkeit der direkten Einbindung sogenannter „Social Plugins“ erklärt Patrick Breyer,...
von Piratenpartei Deutschland | März 9, 2016 | Gesundheit, Landesverbände, Pressemitteilungen
Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Chemnitz hat das AG Chemnitz gegen zwei Mitglieder der Piratenpartei Sachsen Strafbefehle wegen des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz erlassen. Die Polizei hatte im Juni 2015 bei einer Durchsuchung der Geschäftsstelle in...
von Piratenpartei Deutschland | März 8, 2016 | Allgemein, Bildung, Pressemitteilungen
Die bauliche Situation an der Universität ist seit Jahren schwierig. Gebäude verrotten und müssten eigentlich abgerissen werden. Die Infrastruktur ist veraltet, die Versorgungsleitungen nicht mehr zeitgemäß. Laut Angaben der Universität summiert sich der...
