von Piratenpartei Deutschland | Okt. 26, 2016 | Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen
Zu dem vom CDU-Innenminister Thomas de Maizière geplanten „Videoüberwachungsverbesserungsgesetz“ erklärt der Themenbeauftragte für Datenschutz Patrick Breyer: „Die CDU plant eine flächendeckende Überwachung des öffentlichen Raums. In einem...
von Piratenpartei Deutschland | Okt. 24, 2016 | Europa, Pressemitteilungen
Zu den Konsequenzen aus dem möglichen Scheitern des Handels- und Investitionsschutzabkommens CETA erklärt Carsten Sawosch, stellvertretender Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland: »Nach dem Brexit musste auch bei dem Konzernabkommen CETA wieder die Notbremse...
von Piratenpartei Deutschland | Okt. 22, 2016 | Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen, Wirtschaft und Finanzen
Gestern erfolgte ein konzentrierter Hacker-Angriff auf die US-Firma Dyn, die als eine Art „Telefonvermittlung“ im Internet agiert. Nutzer geben den Namen der Website ein und Dyn verwandelt diese Eingabe in die eigentliche numerische Adresse des einzelnen...
von Piratenpartei Deutschland | Okt. 22, 2016 | Piraten International, Pressemitteilungen
Bei der Wahl zum isländischen Parlament am 29. Oktober könnte die Piratenpartei nach Meinungsumfragen mit etwa 20% der Stimmen zweitstärkste Kraft im Land werden. Islands PIRATEN haben sich am 24. November 2012 gegründet und entwickeln ihre politische Ausrichtung nach...
von Piratenpartei Deutschland | Okt. 20, 2016 | Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen
Nach drei Jahren voller Enthüllungen über illegale Machenschaften der US-Geheimdienste und bundesdeutsche Beihilfe dazu erwartet uns nun ein neues BND-Gesetz. Dieses Gesetz ist nicht etwa dazu gedacht, die illegalen Machenschaften des Geheimdienstes zu stoppen, es...
von Piratenpartei Deutschland | Okt. 19, 2016 | Europa, Parteiveranstaltung, Pressemitteilungen
Dr. Patrick Breyer und Dr. Joachim Jobi diskutieren über das aktuelle EuGH-Urteil. Den Ausgang seiner Klage gegen die massenhafte Aufzeichnung des Internet-Nutzungsverhaltens bewertet der Abgeordnete Patrick Breyer von der Piratenpartei als „Tor, Gegentor,...
