von Dennis Klüver | Aug. 11, 2024 | Allgemein, Kommentar, Piraten International
UN verabschiedet Wunschzettel für Diktatoren als KonventionDas umstrittene Abkommen der Vereinten Nationen (UN) zum Kampf gegen Cyberkriminalität steht final fest. Der eingerichtete Ad-hoc-Ausschuss der UN hat den Entwurf für die Konvention nach rund dreijährigen...
von Dennis Klüver | Juli 27, 2024 | Bürgerrechte und Demokratie, Kommentar
Prognose zum erwarteten Urteil des Bundesverfassungsgericht zum WahlrechtAm Dienstag um 10:00 Uhr wird das Bundesverfassungsgericht sein Urteil zur Wahlrechtsänderung der Ampelkoalition verkünden (1). Es wird erwartet, dass dieses Urteil Wahlrechtsgeschichte schreiben...
von Dennis Klüver | Juni 25, 2024 | Allgemein, Infrastruktur und Netze
Meta, der Mutterkonzern von Facebook und Instagram, plant die persönlichen Daten der Nutzer zur Schulung von Künstlicher-Intelligenz-Systemen zu verwenden.In einer E-Mail hat Meta die Nutzer darüber informiert und wollte ursprünglich am 26. Juni damit beginnen. Nach...
von Dennis Klüver | Mai 28, 2024 | Allgemein
1. LANDWIRTSCHAFT, FORSTWIRTSCHAFT, FISCHEREI UND TIERSCHUTZ1.1 Auf dem Weg zu einem nachhaltigen Europa und einem nachhaltigen PlanetenDie Piratenpartei will, dass Europa und die Welt gesund bleiben. Wir brauchen sauberes Wasser, saubere Luft und gesunde...
von Dennis Klüver | Mai 5, 2024 | #Topthema, Allgemein
Die Arbeitsgruppe Inklusion der Piratenpartei Deutschland setzt sich entschieden für eine Veränderung der aktuellen Praxis in der Diskussion und Entscheidungsfindung über Themen, die Menschen mit Behinderungen betreffen, ein. Unter dem Motto „Nicht über uns,...