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Unsere 10 Ideen für ein vereinigtes Europa!

PIRATEN präsentieren Roadmap für ein vereinigtes Europa

Derzeit steht die EU einer Reihe von Herausforderungen gegenüber, die schwere Schatten auf den weiteren Ausbau der vormaligen Wirtschaftsgemeinschaft werfen. Der „Brexit“ stellt de facto nicht nur eine Herausforderung dar, welche die Union meistern muss, sondern ebenfalls auch eine Chance. In dem gemeinsamen Wunsch,
sich von den Briten nicht übervorteilen zu lassen, sind die europäischen Nationen zum Teil enger zusammengerückt. Scheinbar macht- und ideenlos wirken aber viele europäische Nationen bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit angesichts der zahllosen Baustellen, an denen man wirtschaftliche Reformen ansetzen müsste. Ein gemeinsames Europa ist ein großes Projekt, das große Visionen für seine Zukunft benötigt.

PIRATEN-Roadmap für Europa

Mit dieser vorgestellten Roadmap für ein vereinigtes Europa will die Piratenpartei aufzeigen, dass an dem Konstrukt Europäische Union weitergearbeitet werden muss, damit es zukünftig nicht scheitert oder zum Papiertiger mutiert.

Patrick Schiffer, Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland und Spitzenkandidat in NRW für die Bundestagswahl:

„Wir denken international und schauen über den eigenen Tellerrand hinaus. Leider hat Europapolitik in diesem Bundestagswahlkampf kaum eine Rolle gespielt, obwohl es viele offene Fragen gibt, wie der zukünftige Bundestag seine europäische Verantwortung wahrnehmen will. Wir PIRATEN legen mit dieser konkreten Roadmap mögliche Antworten und Ideen vor, zeigen auf, wie wichtig für uns die nächsten Schritte in Richtung eines vereinigten Europas sind. Wir brauchen dringend ein geeintes, starkes und modernes Europa der Bürgerinnen und Bürger!

  1. Europäischer Verteidigungsfond + gemeinsame Sicherheitspolitik = europäische Armee

    Die stetige Ausweitung der gemeinsamen Verteidigungskompetenzen und -aufgaben muss letztlich in einer gemeinsamen europäischen Armee gipfeln, die nicht nur das europäische Territorium verteidigen kann, sondern durch ihre multinationale Identität für den gegenseitigen Schutz steht, den man sich gewährt.

  2. Gemeinsame Fiskalpolitik, gemeinsamer Haushalt, gemeinsame Steuern

    Die Berechtigung, Steuern zu erheben, muss von den Nationalstaaten nach und nach auf die EU übertragen werden. Gleichzeitig muss die EU in der Lage sein, einen gemeinsamen, grenzüberschreitenden, überstaatlichen Haushalt zu erstellen. Dies stellt einen der bedeutsamsten Schritte hin zu einer politischen Einigung in Europa dar.

  3. Gemeinsame europäische Sprache

    Sprache ist ein Medium wie kein anderes, das Völker trennt oder verbindet. Um eine gemeinsame europäische Identität zu entwickeln ist die Wahl einer gemeinsamen Sprache unumgänglich. Ziel dabei kann es nicht sein, lokale Kulturen und Sprachen zu verdrängen oder gar zu zerstören. Dennoch ist eine neue lingua franca als europäische Verkehrssprache von zentraler Bedeutung. Daher wäre es in unseren Augen sinnvoller, eine der etablierten Amtssprachen der Union zu wählen, die als Zweitsprache in den Mitgliedstaaten in der Bildung implementiert wird. Somit kann man eine allgemeine Verkehrssprache implementieren, ohne dass die eigene traditionelle Sprachkultur gefährdet wird.

  4. Gemeinsame Sozialpolitik Richtung Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)

    Anstelle der veralteten Sozialsysteme soll die Schaffung eines allgemeinen, bedingungslosen Grundeinkommens für alle Bürger der EU verhindern, dass diese bei einem Jobverlust in Armut zurückfallen. Ein Grundeinkommen könnte nicht nur den sozialen Frieden erhalten, sondern auch eine völlig neue Welle der Innovation erzeugen.

  5. Einrichtung eines Verfassungskonvents

    Um die Reformen der Europäischen Union letztlich zu einem krönenden Abschluss zu bringen, muss ein europäischer Verfassungskonvent zusammentreten, der den Entwurf für eine neue, europäische Verfassung erarbeiten soll.

  6. Gemeinsame Außenpolitik

    Es ist notwendig, unsere außenpolitischen Ziele gemeinsam zu erarbeiten. Wir sitzen in Europa außenpolitisch zunehmend im selben Boot, agieren aber nach wie vor zersplittert und uneins.

  7. Demokratisierung: Europa der Bürger und nicht der Nationen

    Als ein stetiger Prozess müssen die Regierungsinstitutionen der Europäischen Union weiter demokratisiert werden. Das heißt, dass das Europäische Parlament die volle Kontrolle über die EU erhält, eine Regierung ernennt und einen Präsidenten aus ihrer Mitte vereidigt. Die Europäische Kommission muss mittelfristig obsolet werden.

  8. Gleichzeitige, europaweite Abstimmung der Bürger über die Europäische Verfassung

    Die Bürger Europas müssen für die poltische Union gewonnen werden und sie mit ihren Stimmen aus der Taufe heben. Hiernach ist es an ihnen, in europaweiten Wahlen europäische Parteien in das Europäische Parlament zu wählen.

  9. Ausbau einer europäischen Öffentlichkeit + Schaffung paneuropäischer Medienhäuser

    Ein politisch geeinter, europäischer Staat kann erst entstehen, wenn es auch eine europäische Öffentlichkeit gibt, die Europa als gemeinsame Interessensphäre begreift. Ein Weg hin zu einer gesamteuropäischen Öffentlichkeit ist die Schaffung von Voraussetzungen, damit es zu Gründungen paneuropäischer Sender & Medienhäusern (Beispiel: ARTE) kommen kann.

  10. Vom Staatenbund zum Bundesstaat

    Die „Europäische Union“ oder die „Föderierten Staaten von Europa“ oder die „Vereinigten Staaten von Europa“?
    Wie auch immer der Name der politisch geeinten Europäischen Union sein wird. Dieser wird eine bis dahin historisch einmalige Kreation des Friedens sein und ein Beispiel für den Rest der Welt.

 

  1. Stephan Müller

    Ich finde das ist eine wunderschöne Vision wie Europa in 20 Jahren aussehen könnte, für die es sich lohnt zu leben. Leider halten uns gerade nationalistische Kleingeister etwas auf.

    • „…….nationalistische Kleingeister….“..wir sollten den gemeinsamen europäischen Fiskal / Sozialstaat nicht auf Europa beschränken…..was spricht gegen die Aufnahme, z.B. der Afrikanischen Staaten ? Wir sollten auch nicht 20 Jahre warten…warum ? setzen wir unsere Visionen gleich um…..es lohnt sich…..
      MfG

  2. @derfla
    Warum nicht Nordafrika und vor allem den nahen Osten mit einbeziehen? Man könnte dieses Großgebilde über die Türkei bis an den Hindukusch ausdehnen , und halb Afrika mit einbeziehen. Weltoffen und bunt! Grenzen überwinden! Grenzen sind sowieso nur willkürlich gezogene Striche auf der Landkarte.

    Als gemeinsame Sprache, die „lingua franca“ empfehle ich hocharabisch, das wird in weiten Teilen dieses panafroeurasischen Bundesstaates sicher gut akzeptiert. Auch in Europa haben wir ja schon viele arabischsprachigen Neubürger, und täglich werden es mehr.

    Wir würden so 4 Fliegen mit einer Klappe schlagen:

    Bewältigung des Nahostkonflikts!

    Denn wenn wir alle in einem riesigen Bundesstaat zusammengefaßt sind kann ja gar kein anderes Land gegen ein noch anders Land Krieg führen, weil es das diese Länder und ihre Armeen dann gar nicht mehr gibt!
    Eventuell aufflammende Bürgerkriege würden die vereinigten Streitkräfte von Paneuropa sicher schnell und effektiv niederringen.

    Hilfe für halb Afrika!

    Wenn wir in Nordafrika den Euro eingeführt haben, ein riesiges Friedens- und Freihandelsprojekt wie der EZB-Präsident sagt, haben die Bewohner Nordafrikas gar keinen Grund mehr mit hochseeuntüchtigen Schlauchbooten nach Europa aufzubrechen weil SIE SIND JA SCHON DRIN! Die Exklaven Ceuta und Meilla würden dann auch nicht mehr von aggressiven Horden junger Männer überrannt.

    Europa hat Öl!

    Endlich hören die Handelskriege um Öl auf, denn zu Europa würden dann ja leistungsfähige Ölquellen gehören, so dass man genügend Zeit hat, die Energiewende allüberall in Europa endgültig durchzusetzen. In der Sahara scheint 12 Stunden am Tag die Sonne jeden Tag, und sie ist riesengroß, all unsere Energieversorgungsprobleme werden gelöst.

    Größte Freihandelszone der Welt!

    Europa würde zur mit Abstand größten Freihandelszone der Welt. Ein Wirtschaftsaufschwung ungeheuren Ausmaßes wäre die Folge, ein riesiger zweiter arabischer Frühling, und auch ein Nordafrikanischer Frühling könnte dann blühen. Das BGE ließe sich auf den gesamten Raum ausdehnen, keiner müsste mehr arbeiten der nicht will – halt! Das wäre zu schön um wahr zu werden.

    Wenn nur diese verdammten Nationalstaaten nicht wären. Kann man die nicht einfach per UNO-Mehrheitsbeschluss auflösen? „No border no nations“ müsste sich doch, mit etwas gutem Willen, über die UN und die UNO weltweit durchsetzen lassen. Wenn man will, dann geht das.
    Davor gründen wir aber die gemeinsame europäische Armee, die nicht nur das europäische Territorium verteidigen kann, sondern durch ihre multinationale Identität auch weltweit einsetzbar ist. Wir wollen schließlich weltweit helfen, die Idee einer besseren. schöneren, neuen Welt ohne Grenzen und Nationen auch in die Tat umzusetzen.

    Wenn wir diese geradezu revolutionären Ideen nur richtig kommunizieren, machen wir bei den nächsten Wahlen 2018 zum Europäischen Parlament 51%, und dann geht es an die Umsetzung! Glück auf!

  3. Hallo Bernd,
    ausgezeichnete Vorschläge……ergänzend noch : Hocharabisch ist dann hoffentlich auch die Sprache von Kultur und Religion……..gerade Kultur vermisse ich doch sehr……es ist deprimierend ohne Kultur zu leben…..
    ….51 %….damit wären die Piraten dann führend unter den fortschrittlichen Kräften…….ach wäre das schön……
    Viel Spaß morgen…..

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