von Piratenpartei Deutschland | Jan. 28, 2016 | Pressemitteilungen
Die Piratenpartei schließt sich der Kritik von Netzaktivisten, der Digitalen Gesellschaft und der Freifunk-Community am bislang vorgelegten Gesetzentwurf zur Störerhaftung an. Sie fordert die Bundesregierung auf, endlich Rechtssicherheit zu schaffen und die...
von Piratenpartei Deutschland | Jan. 27, 2016 | Aus den Landtagsfraktionen, Pressemitteilungen
Wie schon beim letzten Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung werden die Piraten auch gegen die Neuauflage Verfassungsbeschwerde einlegen. Ein entsprechender Entwurf wird derzeit vom Landtagsabgeordneten und Themenbeauftragten für Datenschutz, Dr. Patrick Breyer, zusammen...
von Piratenpartei Deutschland | Jan. 23, 2016 | Europa, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei Kassel hat am 23. Januar erneut die Demonstration „Gemeinwohl statt Konzerninteressen“ des Nordhessischen Bündnisses „Freihandelsabkommen stoppen!“ unterstützt. Bei der anschließenden Politikerbefragung stellte sich die...
von Piratenpartei Deutschland | Jan. 21, 2016 | Pressemitteilungen
+++ PIRATEN fordern Abbau von digitalen Grenzen – Netflix und das Geoblocking +++ Video-Streaming-Dienste wie Amazon Prime Instant Video, Netflix, Sky2Go, Watchever oder Maxdome werden auch in Deutschland immer beliebter. Sie treten dabei stärker in Konkurrenz...
von Piratenpartei Deutschland | Jan. 21, 2016 | Europa, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen
Julia Reda, Europaparlamentarierin der Piratenpartei und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grüne/EFA-Fraktion, wurde heute in den Untersuchungsausschuss des EU-Parlaments zum VW-Abgasskandal gewählt. Ihren Fokus beschreibt sie so: „Autos sind längst...
von Piratenpartei Deutschland | Jan. 19, 2016 | Bildung, Pressemitteilungen
+++ Digital- und Medienkompentenz muss an den Schulen beginnen +++ Die PIRATEN wollen die Medienkompetenz schulpflichtiger Kinder bundesweit stärken. Dazu gehören nach Auffassung der Partei neben einem eigenen Schulfach, einer modernen IT- und Softwareausstattung mit...
