von Piratenpartei Deutschland | Nov. 9, 2016 | Äußeres und Verteidigung, Pressemitteilungen
Mit der Wahl von Donald Trump hat es heute – zufällig auch an einem 9. November – den größten globalen politischen Erdrutsch seit dem Mauerfall vor 27 Jahren gegeben. Dies ist unter anderem die Folge einer Politik, die die Grundlagen der liberalen Demokratie zerstört...
von Piratenpartei Deutschland | Nov. 8, 2016 | Äußeres und Verteidigung, Europa, Pressemitteilungen
Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini bestätigte heute, dass die EU an der Fortführung der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei festhalten wolle. Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland: »Ein machtgieriger Despot Erdoğan, der alle nur...
von Piratenpartei Deutschland | Nov. 8, 2016 | Inneres und Sicherheit, Landesverbände, Pressemitteilungen
In Chemnitz wurde gestern Nacht gegen zwei Uhr ein Sprengstoffanschlag auf die alternative Kulturkneipe Lokomov am Fuße des Chemnitzer Stadtteils Sonnenberg verübt. Am vergangenen Wochenende feierten die sächsischen PIRATEN dort nach ihrer Aufstellungsversammlung für...
von Piratenpartei Deutschland | Nov. 8, 2016 | Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen
Der Themenbeauftragte für Datenschutz der Piratenpartei, Patrick Breyer, warnt vor den Konsequenzen der gestrigen Beschlüsse der SPD-Innenminister: »Die Pläne der SPD-Kontrollfreaks haben wenig mit Sicherheit, aber viel mit Überwachung zu tun. Mit der geforderten...
von Piratenpartei Deutschland | Nov. 6, 2016 | Bundestagswahl, Landesverbände, Pressemitteilungen
Stefan Körner führt die Piratenpartei Bayern in den Bundestagswahlkampf 2017. Der 47-jährige freiberufliche Softwareentwickler aus Neumarkt in der Oberpfalz wurde auf der Aufstellungsversammlung in Fürth mit überwältigender Mehrheit der Parteimitglieder gewählt (75,9...
von Piratenpartei Deutschland | Nov. 4, 2016 | Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen
Der Bürgerrechtler und Datenschutzexperte der Piratenpartei, Patrick Breyer, diskutiert heute auf dem Geheimdienstgipfel in Berlin mit Verfassungsschutz-Chef Maaßen und BND-Chef Kahl. Bürgerrechtler protestierten vor dem Tagungsort, Grüne und Linke kritisieren die...
