Im Mittelpunkt der Kulturpolitik der PIRATEN steht die Freiheit. Nur durch den Mut zum Versuch geht Kultur neue Wege, kann sich ausprobieren und über Grenzen hinweg wirken. Wir wollen geistige, räumliche und ökonomische Freiräume für Kultur und Kulturschaffende.
Wir stehen am Anfang eines revolutionären Paradigmenwechsels hin zur Informations- und Wissensgesellschaft, der unser Kulturverständnis maßgeblich prägen wird. Wir sehen diesen Strukturwandel nicht als Bedrohung, sondern vielmehr als Chance, neue Wege für Teilhabe an Kultur und die Bewältigung der kulturpolitischen Aufgaben unserer Zeit zu finden.
Unser Kulturverständnis ist polyzentrisch, vielfältig und interaktiv.
Wir PIRATEN setzen uns zum Ziel, allen Menschen die Teilhabe an Kultur zu ermöglichen, frei von finanziellen, sozialen, geografischen, demografischen, intellektuellen oder körperlichen Barrieren. Wir betrachten Kultur als pluralistisches, partizipatives Gut, das durch Kollaboration und vielfältige gleichberechtigte Einflüsse entsteht.
Wir PIRATEN verstehen kulturelle Bildung als lebensbegleitenden Möglichkeitsraum, in dem Kunst und Kultur erlebt, erfahren und ausprobiert werden kann. Diesen Raum gilt es nicht nur in der institutionellen Bildung zu verteidigen und auszubauen, sondern überall da, wo wir gemeinsam Kulturerfahrungen machen.
Das Internet und die zunehmende Virtualisierung erweitern den Möglichkeitsraum der kulturellen Erfahrung. Wir treiben die Entwicklung neuer Modelle der Partizipation, neuer Freiheiten des Wissens, und neuer Ideen der Vernetzung voran. Dabei setzen wir uns auch in der Kulturpolitik für Demokratisierung, Mitgestaltung und Transparenz ein.
Urheberrecht
Einleitung
Das Urheberrecht stellt ein Interessenausgleichsrecht zwischen Urhebern, Nutzern, der Allgemeinheit und Rechteinhabern dar. Dieser Ausgleich findet derzeit jedoch vor allem zugunsten der Rechteinhaber statt.
Unsere Reform wird diese Schieflage beheben und vor allem Sorge tragen, dass sich das Urheberrecht dem digitalen Wandel nicht mehr verschließt, Missverständnisse und Missstände ausräumt und das Gleichgewicht zwischen Urhebern, Rechteverwertern und der Allgemeinheit zugunsten der Kulturschaffenden und Verbraucher wiederherstellt.
Allgemeines
Für die von uns angestrebte Reform müssen die im Urheberrecht verankerten Rechte der Allgemeinheit, die sogenannten Urheberrechtsschranken, deutlich ausgeweitet werden. Ferner muss die Geltungsdauer des Urheberrechts abgesenkt werden. Die derzeitige Dauer von 70 Jahren nach dem Tod des Urhebers führt den Sinn des Urheberrechts, nämlich den Urheber an sich zu schützen, ad absurdum, weil kein Urheber persönlich etwas davon hat, wenn sein Werk bis weit nach seinem Tod geschützt ist.
Nach der Vorstellung der PIRATEN wird die Dauer des Urheberrechts höchstens bis 10 Jahre nach dem Tod des Urhebers gelten. Für bestimmte Werkarten fordern wir aus Praktikabilitätsgründen Fristen ab der Veröffentlichung. So wird für Filme das Urheberrecht maximal 50 Jahre nach Veröffentlichung gelten – für Software maximal 20 Jahre nach Veröffentlichung.
Stärkung von Nutzern
Im Interesse der Allgemeinheit an einem möglichst freien Zugang zu Bildung und Kultur wird unsere Urheberrechtsreform folgende Kernmerkmale beinhalten: Das Recht auf Privatkopie und die Erstellung von Remixes und Mashups wird erleichtert, Kopierschutzmaßnahmen werden komplett untersagt und die Nutzung von Tauschbörsen vollständig legalisiert. Die Vergangenheit hat gezeigt, dass eine möglichst freie Verbreitung und ein freier Umgang mit Kultur zu deren Verbreitung beitragen und sich positiv auf die Entwicklung des Kulturgütermarktes auswirken.
Die ehrlichen Erwerber von Werken sehen sich regelmäßig einer Kriminalisierung und verschiedensten Einschränkungen ausgesetzt. Eine Privatkopie herzustellen ist oft nicht möglich, das Remixen/Mashen steckt voller Unsicherheiten und der Weiterverkauf als Gebrauchtware ist nicht möglich. Unser Bestreben ist es, die Rechte der fairen Erwerber von Werken wieder zu stärken. Kein Nutzer sollte sich nach dem legalen Erwerb eines Werkes Gedanken über das Urheberrecht machen müssen.
Stärkung von Urhebern
Neben den zuvor genannten Zugeständnissen an die Nutzer müssen die Rechte der Urheber gegenüber den Rechteinhabern und Rechteverwertern deutlich gestärkt werden. Wir PIRATEN werden Urhebern unter anderem Zweitverwertungsrechte einräumen, Rechte bei Nichtausübung schneller zurückfallen lassen und verhindern, dass unbekannte Nutzungsarten pauschal eingeräumt werden können. Ferner werden wir die Vergabe ausschließlicher Nutzungsrechte auf maximal 20 Jahre beschränken und diese Rechte anschließend zurück an die Urheber fallen lassen. Zudem werden wir ausschließen, dass sich Verleger zusätzlich Anteile an den Vergütungen der Urheber sichern können.
Für die eigentlichen Urheber von Werken steckt unser aktuelles Urheberrecht voller kleiner Bevormundungen, vertraglicher Umgehungsmöglichkeiten und so weiter zugunsten der Rechteerwerber. Bei einer Reform werden wir hier somit ebenfalls ansetzen und den Urhebern selbst wieder mehr Rechte und Kontrolle über ihre eigenen Werke ermöglichen.
Förderung alternativer Vertriebsmodelle
Wir PIRATEN setzen uns nachdrücklich dafür ein, alternative Bezahl- und Finanzierungsmodelle für Urheber und Künstler zu fördern und in der öffentlichen Wahrnehmung zu verbreiten. Unser Fokus liegt dabei sowohl auf den Möglichkeiten der Selbstvermarktung als auch auf der Finanzierung durch Micropaymentsysteme oder Crowdfundingmodelle.
Durch eine möglichst große Verbreitung und Akzeptanz dieser neuen Möglichkeiten möchten wir ein selbstbestimmtes und faires Bezahlmodell durch die Nutzer ermöglichen und etablieren. Diese selbstbestimmte Teilhabe am Kulturmarkt kann nach unserer Meinung ihrerseits wieder neue Wege der finanziellen Vergütung für Werke generell ermöglichen und viele aktuell existente Probleme des Urheberrechts minimieren.
Anerkennung und Förderung von “eSport” auf nationaler Ebene
Wir PIRATEN setzen uns ein für die Anerkennung von „eSport“ als Sportart auf nationaler Ebene. Dies bedeutet für uns auch die Aufnahme von elektronischem Sport in § 52 Abgabenordnung (Gemeinnützige Zwecke), womit eSport-Vereine anderen Sportvereinen gleichgestellt sind. Wir unterstützen eine sachliche Auseinandersetzung mit dem Thema eSport ohne Vorurteile (Stichwort Killerspiele) und eine verstärkte Aufklärung an Schulen und in der Öffentlichkeit über Gefahren von Computerspielen, jedoch auch über Strukturen, Möglichkeiten und Chancen von Computerspielen/eSport.
Wir PIRATEN fordern für den eSport die Anerkennung und Förderung der ehrenamtlichen Arbeit, beispielsweise als Trainer oder Medienpädagogen, sowie die Schaffung eines Kompetenzzentrums/einer Anlaufstelle eSport als Ansprechpartner für öffentliche Institutionen, den Bildungssektor und Akteure des eSports. Diese dient nicht nur, um eine zentrale Anlaufstelle für Fragen der Gesellschaft zu sein, sondern auch, um die Beteiligten zu vernetzen, so dass sich eine ähnlich profesionelle Spielkultur ausbilden kann, wie dies in anderen Sportarten der Fall ist.
Wir unterstützen die Förderung der wissenschaftlichen Arbeit über Computerspiele und eSport als Sport, um den Sport auf angemessene Weise weiterentwickeln zu können, sowie die Förderung der Ausbildung von ehrenamtlichen Trainern im eSport.