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Im Zweifel für die Pressefreiheit

Im Zweifel für die Pressefreiheit

von Piratenpartei Deutschland | Aug. 17, 2024 | Allgemein, Kommentar

Das Bundesverwaltungsgericht setzt den Sofortvollzug des COMPACT-Verbots teilweise aus, da COMPACT auch nicht zu beanstandende Beiträge publiziert hat.Es hatte eine breite Kontroverse ausgelöst, als das Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) mittels des...
Keine Gasförderung im Wattenmeer!

Keine Gasförderung im Wattenmeer!

von Piratenpartei Deutschland | Aug. 8, 2024 | #Topthema, Allgemein, Umwelt

Mit Entsetzen haben wir PIRATEN zur Kenntnis genommen, dass bei Borkum in der Nähe des Weltnaturerbes Wattenmeer eine umfangreiche Erdgasförderung begonnen werden soll. Dieses Vorhaben ist aus mehreren Gründen fatal: Die Förderung als solche zieht Umweltschäden nach...
Orbans Ungarn ist eine Gefahr für die Freie Welt

Orbans Ungarn ist eine Gefahr für die Freie Welt

von Piratenpartei Deutschland | Aug. 1, 2024 | Allgemein, Europa

Ungarn hat gerade die EU-Ratspräsidentschaft inne und verhindert eine gemeinsame Position der EU zu den Protesten gegen die gefälschten Wahlen in Venezuela. [1]Lukas Küffner, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, sagt dazu: „Als Piratenpartei sagen wir,...
Organspendeausweis vs. Widerspruchsregelung

Organspendeausweis vs. Widerspruchsregelung

von Piratenpartei Deutschland | Juli 9, 2024 | #Topthema, Allgemein, Ankündigung, Familie und Gesellschaft

Umstrukturierung zur Widerspruchsregelung – Rechnen sich die Kosten ? 8.496 Menschen stehen auf der Warteliste für eine Organtransplantation. Das am häufigsten benötigte Organ ist die Niere mit 6683 Wartenden. Aktuell gibt es zwei Möglichkeiten, die eigenen...
Assange ist frei

Assange ist frei

von Piratenpartei Deutschland | Juni 25, 2024 | #Topthema, Allgemein, Piraten International

Julian Assange ist frei und wir begrüßen das außerordentlich. Viele Menschen haben sich mit ihm solidarisiert, weil er Kriegsverbrechen aufgedeckt und somit den Wert eines engagierten, investigativen Journalismus aufgezeigt hat.Nicht für jeden, aber für viele. Julian...
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