Bürgerrechte und Demokratie Gastbeitrag

17. Juni – Ein Tag des Nachdenkens

Nicht nur damals, sondern auch heute ist der Drang der Menschen nach Freiheit und einem selbstbestimmten Leben das, was sie immer wieder zu Demonstrationen und Aufständen auf die Straßen treibt. Gerade die aktuellen Ereignisse in der Welt zeigen uns, dass Zivilisten bereit sind, sich gegen die Entscheidungen und das Handeln der eigenen Regierung zu stellen. Die aktuellen Bilder aus Belarus und Myanmar zeigen uns aber auch, dass noch immer Menschen durch Gewalt von Staatsorganen an ihrem Streben nach Freiheit gehindert werden.

Schauen wir zurück auf die Ereignisse des 17. Juni 1953, schauen wir zurück auf diejenigen, die damals den Mut aufgebracht haben, für ihre Freiheit zu kämpfen. Und auf einen Volksaufstand, initiiert und getragen vor allem von der Arbeiterklasse, dessen Hauptziel, nämlich die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger von der Diktatur der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, erst 1989 durch den Mauerfall erreicht wurde.

Die Bilder des blutigen Eingreifens der sowjetischen Armee sind aus den Geschichtsbüchern und auch durch die vielen Erzählungen der Zeitzeugen noch immer sehr präsent. Es liegt an uns, diesen Tag, welcher bereits im August 1953 per Gesetz in der Bundesrepublik Deutschland zum „Tag der Deutschen Einheit“ ernannt wurde, in Erinnerung zu behalten.

Der 17. Juni soll an die Menschen erinnern, die für ihre Rechte und ihre Freiheit gekämpft haben und besonders auch an die vielen Todesopfer [1], die an diesem Tag im Kampf für ihre Freiheit ihr Leben verloren oder in der Folge durch reguläre Gerichte der DDR und Standgerichte der Sowjetarmee hingerichtet wurden.
Seit der Wiedervereinigung ist der 17. Juni für uns ein Tag des Gedenkens. Wir wollen uns ins Bewusstsein rufen, welch hohe Werte Freiheit, Gerechtigkeit und Demokratie sind.

Der 17. Juni ist aber auch ein geeigneter Tag, um daran zu erinnern, dass Demonstrationen für Freiheit, Gleichberechtigung und Mitbestimmung ein Grundrecht sind, welches verteidigt werden muss. Von uns allen. Egal ob auf dem Taksim-Platz in der Türkei, in Hongkong oder in Belarus.

Doch was ist Freiheit, dazu Frank Grenda, Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland:

“An den Tagen wie heute geht es gerade darum, was der Staat tun und lassen soll, um jedem Menschen ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen. Wie bereits Philosoph Isaiah Berlin mal sagte: “frei sein” bedeutet nicht nur die Gleichstellung vor dem Gesetz, sondern auch die Befähigung, Chancen nutzen zu können und keine unüberwindbaren Hürden im Weg zu haben. Natürlich ist dies eine idealtypische Vorstellung von Freiheit, daher sollten solche Tage dafür genutzt werden zu überlegen, wieviele Menschen auf dieser Erde diese Freiheit eben nicht haben.”

Sebastian Alscher, Stefano Tuchscherer, Frank Grenda

[1] https://de.wikipedia.org/wiki/Aufstand_vom_17._Juni_1953#Opfer