Maskengate Fortsetzung: Lieferanten klagen gegen Bundesgesundheitsministerium
Anfang April im Zuge der Sars-Cov2-Pandemie hat das Bundesgesundheitsministerium über 4 Milliarden Euro für Schutzmaterial bereitgestellt. Schutzmasken wurden über ein Open-House Verfahren (über die Generalzolldirektion) bestellt. Dass diese Schutzmasken zu der Zeit...
Tag der virtuellen Liebe
Bestimmt ist vielen der Werbe-Slogan "Alle elf Minuten verliebt sich ein Single über..." bekannt. Und sicherlich haben viele schon einmal eine Spam-Mail von einer "süßen Russin in der Nähe" erhalten. Beides ist, dank des Internets, gar nicht mehr unnormal und auch...
Außenministerium hisst die weiße Flagge gegenüber China
Mit Bestürzung nehmen wir das Verhalten des Auswärtigen Amtes gegenüber Taiwan wahr. Auf der Website des Amtes wird anstelle der Flagge Taiwans eine weiße Flagge dargestellt. Es handelt sich um ein symbolisches Einknicken vor der Volksrepublik China, welche Taiwan als...
PIRATEN: Intransparenter EU Haushalt nicht zukunftsfähig
Nach mehr als 90stündiger Verhandlung haben sich die EU-Staats- und Regierungschefs auf einen Wiederaufbaufonds und ein Mehrjahresbudget geeinigt. Für den Wiederaufbau nach der Coronakrise sollen Kredite im Wert von 360 Milliarden Euro ausgegeben werden, sowie weitere...
PIRATEN verurteilen Genozid an Uiguren
Zu den wiederholten Meldungen, dass Mitglieder der muslimischen Minderheit der Uiguren in Umerziehungslager gebracht werden, erklärt der Themenbeauftragte der Piratenpartei für Außen- und Sicherheitspolitik Alexander Kohler: "Wir verurteilen den andauernden Genozid an...
