Veröffentlicht am 23. Januar 2010
Die Piratenpartei Deutschland wendet sich entschieden gegen Rechtsextremismus in all seinen Spielarten. Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Antisemitismus stehen den grundlegenden Werten der Piraten konträr gegenüber.
Sollte es am 13. Februar 2010 in Dresden zu einer Demonstration von Neonazis kommen, so ruft die Piratenpartei ausdrücklich zur Gegendemonstration, zu Kundgebungen und Mahnwachen auf. Sie unterstützt alle Aktionen gegen Rechtsextremismus, die die Versammlungsfreiheit nicht behindern.
Damit steht die Piratenpartei für den ersten Paragraphen ihrer Satzung ein. Dort heißt es über die Piratenpartei: »Sie vereinigt Piraten ohne Unterschied der Staatsangehörigkeit, des Standes, der Herkunft, der ethnischen Zugehörigkeit, des Geschlechts, der sexuellen Orientierung und des Bekenntnisses, die beim Aufbau und Ausbau eines demokratischen Rechtsstaates und einer modernen freiheitlichen Gesellschaftsordnung geprägt vom Geiste sozialer Gerechtigkeit mitwirken wollen. Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art lehnt die Piratenpartei Deutschland entschieden ab.«
Verantwortlich für den Inhalt: Bundespressestelle der Piratenpartei Deutschland
Redaktion: Lena Rohrbach, Simon Lange und Daniel Flachshaar
Kommentare
Die Kommentar-Möglichkeit ist eine gute Sache!
Nach dieser Antwort auf meinen "Hamsterrad"-Kommentar verstehe ich nun den Hintergrund der ganzen Sache.
Ich halte viele Stellungnahmen jedoch nicht für eine Leseschwäche. Zum einen scheint "Dresden" sowieso ein Reizthema zu sein, das man wohl sogar leicht unterschätzen kann (würde ich mittlerweile sagen). Und zum anderen zeigen etliche Kommentare (auch zu anderen PM), daß deren Autor(inn)en selbst kurz zurückliegende Pressemeldungen gar nicht gelesen hatten. So wurde z.B. auch bei einem Kommentar zur Demonstrationsrechts-Veränderung (resp. -Beschneidung) auf Niedersachsen hingewiesen, das ja allerdings genau deshalb bereits im Fokus einer PM gestanden hatte.
Das war reine Unkenntnis, und sicherlich nicht aus Ignoranz, sondern lediglich 'ablaufbedingt': das Neueste wurde ganz einfach zuerst gelesen.
Die Kommentarmöglichkeit komplett ABZUSCHALTEN wäre fatal. Nicht nur würde die Chance gute Ideen vertan. Es entstünde der (sicherlich falsche) Eindruck, der Piratenpartei könnte die hochgehaltene "Basisdemokratie" allmählich zu lästig werden ...
Es wäre in jedem Fall sehr schade. Ich selber bin kein Mitglied der Piratenpartei (allerdings auch keiner anderen Partei), hier sehe ich jedoch eine gute Möglichkeit zu informeller konstruktiver Teilhabe. Ohne gezwungen zu sein, mir selbst eine kurzfristige Entscheidung in Bezug auf die Parteimitgliedschaft abzupressen.
Ich gebe allerdings gern zu, daß ein "Betreuer" dieser Kommentarforen mitunter in ein enorm hartes Brot gebissen hat. Härter, als er/sie das wohl vorher angenommen haben dürfte. Möge er/sie es dennoch gut verdauen.
Den meisten Leser(inne)n entgeht dies sicherlich nicht und sie fühlen sich ihm/ihr dafür bestimmt mit einer gewissen Dankbarkeit verbunden.