Sonderweihnachtsferien sofort für Null Inzidenz und Zeit zum Aufbau von Wechselunterricht
Zur Entscheidung der Piratenpartei für einen harten Lockdown ab dem 10. Dezember erklärt der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland Daniel Mönch: "Das Coronavirus ist verantwortlich für hunderttausende Tote weltweit. Mit harten Einschnitten in das...
Umstrittene EU-Anti-Terror-Internetverordnung TERREG kommt
Heute hat die finale Trilog-Verhandlung zwischen Parlament, Kommission und Rat über die geplante TERREG-Verordnung zur Verhinderung der Verbreitung terroristischer Inhalte im Internet stattgefunden. Die Einigung bedroht die Meinungsfreiheit im Netz. Patrick Breyer,...
Erfolg für Europäische Piraten: UN streicht Cannabis von Liste gefährlicher Drogen
Cannabis ist laut Vereinten Nationen (UN) nicht mehr als genauso gefährlich wie Heroin einzustufen. Die Suchstoffkommission der UN hat Cannabis und Haschisch für medizinische Zwecke von der Liste der gefährlichsten Drogen gestrichen, auf der sie seit 1961 geführt...
PIRATEN streiten für angemessene Lebensbedingungen
Jeder Mensch verdient eine angemessene Lebensgrundlage und Chancen, sich weiterzuentwickeln. In Deutschland garantiert dies Art. 1 des Grundgesetzes, der die Würde des Menschen als unantastbar erklärt. Für die Piratenpartei ist es dabei ein fundamentaler Bestandteil...
PIRATEN fordern Auflösung des Lagers Kara Tepe auf Lesbos
Zur aktuellen Lage im Lager Kara Tepe kommentiert Daniel Mönch, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland: "Es ist ein Skandal, dass mitten im Dezember immer noch schutzsuchende Menschen von der Europäischen Union in Zeltlagern beherbergt werden. Nach...
