Bundestagswahl: PIRATEN halten Wahlzulassungshürde in Pandemiezeiten für verfassungwidrig
+++ Piratenpartei klagt vor dem Bundesverfassungsgericht +++ Sammeln einer großen Anzahl an Unterstüzungsunterschriften in einer Pandemie ist verantwortungslos +++ Die Vermeidung von Kontakten hat nach wie vor oberste Priorität Wahlvorbereitung zur Bundestagswahl...
9. Mai – Europatag: Für eine gemeinsame europäische Zukunft
Diesen Sonntag ist nicht nur Muttertag, sondern auch der für uns bedeutende Europatag der Europäischen Union. Diesen Tag möchten wir als Gelegenheit nutzen, um als paneuropäische Partei an unsere gemeinsamen europäischen Werte zu erinnern. Die Piratenpartei...
PIRATEN fordern vorübergehende Freigabe von Patenten für Coronaimpfstoffe
+++ Leurs: Eine Pandemie ist nur global zu bewältigen +++ gesellschaftliche Notlage erlaubt Aussetzung des Patentschutzes +++ Allgemeinheit hat Anspruch auf steuerfinanzierte Forschung Das Patentwesen bremst mit seinen breiten Monopolansprüchen heute in vielen...
Die finanzielle und personelle Ausstattung der Pflege muss besser werden
Viel wurde diskutiert über die notwendigen Schritte zur Verbesserung der Pflege in Deutschland. Nun will das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) eine Reform auf den Weg bringen. Das Rückgrat der beruflichen Pflege sind engagierte Pflegekräfte, obgleich auch...
AG Drogen- und Suchtpolitik: „Aktionstag Substitution – 100.000 Substituierte bis 2022“
100.000 Substituierte bis 2022! Wir unterstützen den bundesweiten "Aktionstag Substitution" am 5. Mai 2021 von JES e.V. und DAH e.V. https://www.jes-bundesverband.de/projekte/100000-substituierte-bis-2022/...
