PIRATEN: Auf die Straße – Für die Freiheit zum eigenen Lebensentwurf
Am 17. Mai jährt sich der weltweite Aktionstag "Internationaler Tag gegen Homophobie" zum elften Mal. An diesem Tag wird für die Akzeptanz von LGBT geworben. Das Datum wurde in Erinnerung an den 17. Mai 1990 gewählt, jenem Tag, an dem die Weltgesundheitsorganisation...
PIRATEN zum Internationalen Tag der Pflege
Am morgigen 12. Mai, dem Geburtstag von Florence Nightingale, ist der internationale Tag der Pflege. Dies ist ein guter Anlass zu schauen, wo die Pflege in Deutschland, 196 Jahre nach Florence Nightingale, der Pionierin der modernen Krankenpflege steht. Sie ist...
EU-Generalanwalt positioniert sich zu Grundsatzklage gegen Tracking von Internetnutzern
Der Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg, M. Campos Sanchez-Bordona, verkündet morgen um 9.30 Uhr sein Votum bezüglich der Klage des PIRATEN-Politikers und Datenschützers Dr. Patrick Breyer gegen die Bundesregierung (Az. C-582/14). Auf Anfrage...
PIRATEN-Klage kippt deutsche Störerhaftung
Die heutige Entscheidung, die Störerhaftung abzuschaffen und das Telemediengesetz neu zu regeln, wurde vom CDU-Netzpolitiker Thomas Jarzombek im Gespräch mit ZEIT ONLINE bestätigt Wer sein WLAN für andere Nutzer öffnet, soll künftig nicht mehr pauschal für deren...
Piraten kritisieren Verspätungszuschlag für unpünktliche Steuererklärungen
Nach dem von der Bundesregierung geplanten Steuermodernisierungsgesetz soll ab 2017 jeder, der seine Steuererklärung nicht rechtzeitig (in der Regel bis Ende Mai des Folgejahres) abgibt, für jeden Monat, der diese Frist überschreitet, einen Verspätungszuschlag von 25...
