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Bezahlkarte zwischen Digitalisierung und Menschenwürde

Bezahlkarte zwischen Digitalisierung und Menschenwürde

von Dennis Klüver | Apr. 9, 2024 | Asyl und Migration, Gastbeitrag

Inmitten der aktuellen Debatte um die Einführung von Bezahlkarten für Asylbewerber in Deutschland nimmt die Piratenpartei eine klare Position ein. In ihrem Kern engagiert sich die Partei für Transparenz, Grundrechte und die Förderung digitaler Freiheiten. Diese...

Piraten – Zugelassen zur EU Wahl 2024

von Babak Tubis | Apr. 3, 2024 | Aus dem Bundesvorstand, Europa, Europawahl, Pressemitteilungen

Nach Prüfung aller eingereichten Wahlvorschläge hat am Karfreitag 2024 die Bundeswahlleitung mitgeteilt, dass die Piratenpartei alle notwendigen Anforderungen erfüllt und somit zur Teilnahme an der Europawahl berechtigt ist. "Es freut mich sehr, dass wir PIRATEN zur...

Cannabis – Piratenpartei begrüßt Teil-Entkriminalisierung in Deutschland nach 42 Jahren

Cannabis – Piratenpartei begrüßt Teil-Entkriminalisierung in Deutschland nach 42 Jahren

von Babak Tubis | Apr. 1, 2024 | Allgemein, Drogen und Suchtpolitik, Gesundheit, Inneres und Sicherheit

Die Piratenpartei begrüßt die Entkriminalisierung von Besitz, Anbau und Konsum von Cannabis als einen bedeutenden Schritt in die richtige Richtung. Seit Jahren kämpfen die PIRATEN für die Legalisierung, um sowohl die Stigmatisierung als auch die Verfolgung von...

Cannabis – Teil-Entkriminalisierung in Deutschland nach 42 Jahren

von Babak Tubis | März 27, 2024 | Drogen und Suchtpolitik, Gesundheit, Inneres und Sicherheit, Kommentar

Der Besitz, Anbau und Konsum von Cannabis wird ab April 2024 unter engen Vorgaben nun auch in Deutschland erlaubt. Trotz dem lautem Getöse einiger ideologisch verhafteter Politiker hatte der Bundesrat das vom Bundestag beschlossene Gesetz mit 50:19 Stimmen akzeptiert...

Die Gruppe der „Sonstigen“ steht auf!

Die Gruppe der „Sonstigen“ steht auf!

von Babak Tubis | März 21, 2024 | Bürgerrechte und Demokratie, Europa, Europawahl, Justiz, Piraten International, Pressemitteilungen

Am 9. Juni reichen etwa 0,7 % der Stimmen für einen Sitz im Europaparlament. Dennoch schlüsseln Umfrageinstitute derzeit die Parteien erst ab 3 % einzeln auf. Das widerspricht der Chancengleichheit der Parteien, denn es fasst die Meinungen von Millionen Wählern unter...

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