Piratenpartei Deutschland
  • Aktuelles
    • Gegen Hass im Netz
    • Nachrichten- und Chatkontrolle
    • Digitales Lernen
    • TERREG-Verordnung
    • EU-Urheberrechtsreform
    • Kennzeichenscanner
  • Partei
    • Wahl- und Grundsatzprogramme
    • Satzung
    • Werbematerial
    • Geschichte
    • Aufzeichnungen
    • –
    • Bundesvorstand
    • Themenbeauftragte
    • Vertrauenspiraten
    • Arbeitsgemeinschaften/Servicegruppen
    • Landesverbände
    • Bundesschiedsgericht
    • Piratenparteien International
  • Presse
    • Pressemitteilungen
    • Pressematerial
    • Presseverteiler
    • Pressestellen im Überblick
    • –
    • Social Media
    • Flaschenpost
    • Piraten wirken
      • Piraten wirken in Parlamenten
      • Piraten wirken vor Gericht
  • Spenden
  • Werde Pirat
    • Mitgliedsbeitrag
    • Ausschreibungen
    • Arbeitsweise und Tools
    • Informieren
    • Mitarbeiten
Seite wählen
Prepaidkarten: Menschenrechtsgerichtshof entscheidet über Recht auf anonyme Kommunikation

Prepaidkarten: Menschenrechtsgerichtshof entscheidet über Recht auf anonyme Kommunikation

von wakonrw | Jan. 28, 2020 | #Topthema, Datenschutz, Europa, Pressemitteilungen

Am Donnerstag entscheidet der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte über die Beschwerde des Europaabgeordneten und Bürgerrechtlers Patrick Breyer (Piratenpartei) gegen das deutsche Verbot anonymer Prepaid-Mobilfunk-SIM-Karten (Fall 50001/12). Breyer hofft, dass...

PIRATEN veröffentlichen Übersicht zu Polizeigesetzen

PIRATEN veröffentlichen Übersicht zu Polizeigesetzen

von wakonrw | Jan. 27, 2020 | #Topthema, Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen

Die Piratenpartei veröffentlicht eine Website mit einer bundesweiten Übersicht zu den Polizeigesetzen der Länder. Die Seite fasst bundesweit Informationen zu vorhandenen Befugnissen der Polizei zusammen und zeigt geplante Verschärfungen. "Unsere Freiheitsrechte werden...

PIRATEN fordern Nachbesserungen beim Kohleausstiegsgesetz

PIRATEN fordern Nachbesserungen beim Kohleausstiegsgesetz

von wakonrw | Jan. 24, 2020 | #Topthema, Pressemitteilungen, Umwelt

Am kommenden Mittwoch soll der Gesetzentwurf zum Kohleausstieg im Bundeskabinett beschlossen werden. Der Referentenentwurf aus dem Hause Altmaier befindet sich zurzeit in der Länder- und Verbändeanhörung und liegt somit noch nicht in der finalen Fassung vor. "Wie soll...

Spanien verletzt die Immunität katalanischer Europaabgeordneter

Spanien verletzt die Immunität katalanischer Europaabgeordneter

von wakonrw | Jan. 22, 2020 | #Topthema, Europa, Pressemitteilungen

Die Piratenabgeordneten im Europäischen Parlament und die katalanischen Piraten haben letzte Woche eine Pressekonferenz abgehalten. Thema war die Inhaftierung des katalanischen Politikers Oriolo Junqueras, der 2019 zum Abgeordneten des Europäischen Parlaments gewählt...

Entwurf zum Leistungsschutzrecht schlimmer als erwartet!

Entwurf zum Leistungsschutzrecht schlimmer als erwartet!

von wakonrw | Jan. 19, 2020 | #Topthema, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen

Zu dem vom Justizministerium veröffentlichten Entwurf zur Umsetzung des Leistungsschutzrechts erläutert der Europaabgeordnete der Piratenpartei Dr. Patrick Breyer: „Falls der jetzt veröffentlichte Entwurf Gesetz wird, haben sich die schlimmsten Befürchtungen der...

« Ältere Einträge
Nächste Einträge »

Topthemen

#SaveYourInternet Anne Herpertz Anonymität Artikel 13 Asyl Bundesverfassungsgericht Cannabis Corona COVID19 Daniel Mönch Datenschutz Demokratie Digitalisierung EU EU-Kommission EU-Urheberrechtsreform EU-Wahl 2019 Europa Europawahl Freiheit Grundrechte Klimaschutz Menschenrechte Migration Netzpolitik Patrick Breyer Pflege Polizei Pressefreiheit Privatsphäre Sandra Leurs Sebastian Alscher Sicherheit Teilhabe Transparenz Umweltschutz Uploadfilter Urheberrecht Urheberrechtsreform Verbraucherschutz Vorratsdatenspeicherung Wahlkampf Whistleblower Zensur Überwachung

Weitere Offizielle Portale

  • Forum
  • Wiki
  • Vorstandsportal
  • Flaschenpost
  • European Pirates
  • Piratenparteien International
  • Aufzeichnungen

Resorts

  • Digitaler Wandel
  • Außen- und Sicherheitspolitik
  • Umwelt-, Energie, Verkehrs- und Landwirtschaftspolitik

Social Media

  • Fediverse
  • BlueSky
  • X (vormals Twitter)
  • Facebook
  • YouTube
  • Instagram
  • Flickr

Rechtliches

  • Kontakt
  • Impressum
  • Lizenzinformationen
  • Datenschutzerklärung
  • Kommentar-Regeln
  • Baden-Württemberg
  • Bayern
  • Berlin
  • Brandenburg
  • Bremen
  • Hamburg
  • Hessen
  • Mecklenburg-Vorpommern
  • Niedersachsen
  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinland-Pfalz
  • Saarland
  • Sachsen
  • Sachsen-Anhalt
  • Schleswig-Holstein
  • Thüringen
  • Facebook
  • X
  • Instagram
  • RSS