Nach der Veröffentlichung der “Panama Papers” ist der isländische Premierminister Sigmundur Davíð Gunnlaugsson von seinem Amt zurückgetreten. Nun wird es in absehbarer Zeit zu Neuwahlen kommen.
Die größte Chance auf eine Regierungsbildung, geht man nach den aktuellen Umfragen, hat die Piratenpartei mit Birgitta Jónsdóttir an der Spitze.
Birgitta_Jonsdottir
Carsten Sawosch, stellvertretender Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland:
»Der Rücktritt des Premierministers kann natürlich nur ein erster Schritt sein. Wir PIRATEN freuen uns auf die Neuwahlen und wünschen Birgitta und den isländischen PIRATEN, dass sie die Wahl gewinnen.«
Ist noch nicht ausgemacht, ob es zu Neuwahlen kommt. Die konservative Regierung versucht wohl mit einem anderen Ministerpräsidenten weiterzumachen.
Die Regierung stellt einen Ersatz-Premier, Neuwahlen werden noch diskutiert, das ist der Stand auf div. Newsseiten. Von beschlossenen Neuwahlen steht da nichts.
in D werden die Piraten als ein vorrübergehendes Phönomem gesehen und sind jetzt am Ende. Wie immer in D wird nicht über den Tellerrand geschaut. die Piraten sind eine globale Bewegung. Medial wird darüber auch nicht bewußt geredet, aber wenn in Island ein Pirat den Ministerpräsidänt stellt, kann sich Europa nicht mehr darum drücken sich mit unseren Vorstellungen von Europa zubeschäftigen ( da Island EU Mitglied ist ).
mitpiratischen grüssen tomas
Dann sollte Birgitta tunlichst über 50% kommen. Anderenfalls gibt es noch einen möglichen Hinderungsgrund, den man auch in Spanien beobachten kann:
http://www.sueddeutsche.de/politik/nach-der-wahl-in-spanien-iglesias-triumphiert-rajoy-will-regieren-1.2791942
Nach der Parlamentswahl in Spanien hat Regierungschef Mariano Rajoy von der konservativen Volkspartei PP angekündigt, Spanien weiterregieren zu wollen. “Wir haben die Wahl gewonnen”, betonte der konservative Regierungschef in der Nacht zum Montag. “Und wer die Wahl gewonnen hat, muss auch die Regierung bilden.” Das Problem daran: Die anderen Parteien haben bereits angekündigt, nicht Teil einer Regierung unter dem amtierenden Ministerpräsidenten werden zu wollen.
Die Piraten in Island stehen derzeit mit 42% unangefochten an der Spitze der Umfragen. Ohne Piraten ist eine Regierungsbildung quasi nicht denkbar. Es müssten 5 Parteien gegen die Piraten koalieren. Die nächst stärkere Partei hat mit 21,6% nur etwa 50% der Unterstützung der Piraten. Auch ist das Umfragehoch der Piraten langzeitstabil und kein kurzer Hype. Da müsste nun sehr viel falsch gemacht werden, um bis zur Wahl abzustürzen.
Klar, dass man durch Setzen von falschen Schwerpunken schnell abstürzen kann, zeigen die Piraten in Deutschland. Da hatte man im April 2012 noch Umfragewerte von 13% und ein prognostiziertes Potential von 30%, und ein halbes Jahr später war man politisch völlig bedeutungslos geworden – und ist es bis heute (Wahlergebnis BaWü: 0,4%; natürlich auch aufgrund des Wahlsystems).
@tomas: Island ist kein EU-Mitglied.