von Piratenpartei | Sep. 1, 2016 | Europa, Pressemitteilungen
Julia Reda, Europaabgeordnete der Piratenpartei, stellvertretende Vorsitzende der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament und Sprecherin der Fraktion zur digitalen Agenda und zur Urheberrechtsreform, kommentiert: »Dieser Entwurf bestätigt unsere schlimmsten...
von Piratenpartei | Aug. 21, 2016 | Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen
Bundesinnenminister Thomas de Maizière will am nächsten Mittwoch nach Kabinettsbeschluß ein Konzept für die zivile Verteidigung vorstellen. Laut Presseberichten wird der Bevölkerung darin angeraten, eine ausreichende Menge Lebensmittel, Wasser, Energie und Bargeld auf...
von Piratenpartei | Aug. 19, 2016 | Infrastruktur und Netze, Inneres und Sicherheit, Landesverbände, Pressemitteilungen
Die PIRATEN im Kieler Landtag haben heute ihre Vision zur Gestaltung der digitalen Zukunft des Nordens vorgestellt: den Digitalen Kompass. Er berücksichtigt das Feedback von über 100 Bürgern und umfasst 28 konkrete Projekte auf Landesebene, darunter eine anonyme...
von Piratenpartei | Aug. 12, 2016 | Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen
Die Phalanx der Sicherheitsfanatiker unter den Unions-Innenministern der Länder hat ihre recht radikalen Vorschläge zur Verschärfung der Sicherheits- und Asylgesetze vorgestern an die Presse durchgestochen, um dem Bundesinnenminister den Auftritt zu verhageln und –...
von Piratenpartei | Aug. 4, 2016 | Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen
Die Thüringer Polizei hat seit 1999 zehntausende Anrufe abgehört bzw. mitgeschnitten. Ungeklärt ist, ob diese nach Ablauf der gesetzlichen Speicherfrist von 180 Tagen auch wirklich vollständig gelöscht wurden. Es gibt zumindest Hinweise darauf, dass über Teile daraus...
