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PIRATEN veröffentlichen Übersichtsseite zur TERREG-Verordnung

PIRATEN veröffentlichen Übersichtsseite zur TERREG-Verordnung

von wakonrw | Apr. 8, 2020 | #Topthema, Europa, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen

Aktuell verhandelt die EU die geplante TERREG-Verordnung, die das Ziel hat, die Verbreitung terroristischer Inhalte im Internet zu verhindern – und das, wenn es nach Kommission und EU-Regierungen geht, mit Uploadfiltern und grenzüberschreitenden...
PIRATEN warnen vor Einsatz von Uploadfiltern als Allheilmittel

PIRATEN warnen vor Einsatz von Uploadfiltern als Allheilmittel

von wakonrw | März 26, 2020 | #Topthema, Europa, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen

Heute vor genau einem Jahr hat das EU-Parlament die Urheberrechtsreform inklusive der in Artikel 13 bzw. Artikel 17 vorgeschriebenen Uploadfilter angenommen. Trotz der massiven Proteste wurde damit erstmals der Einsatz von Uploadfiltern gesetzlich gefordert –...
PIRATEN kritisieren Einsatz von Uploadfiltern wegen Coronavirus

PIRATEN kritisieren Einsatz von Uploadfiltern wegen Coronavirus

von wakonrw | März 21, 2020 | #Topthema, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen

Im Zuge der EU-Urheberrechtsreform gab es massive Proteste, die sich hauptsächlich gegen die durch Artikel 13 beziehungsweise Artikel 17 notwendigen Uploadfilter richteten. Nun, ziemlich genau ein Jahr nach der Abstimmung, verschärft die Videoplattform YouTube den...
PIRATEN veröffentlichen Übersichtsseite zur TERREG-Verordnung

Welttag gegen Zensur im Internet: PIRATEN warnen vor Aufbau einer Zensurinfrastruktur

von wakonrw | März 12, 2020 | #Topthema, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen

Der heutige Welttag gegen Zensur im Internet bietet eine gute Möglichkeit, sich daran zu erinnern, dass die Verwendung des Internets ohne staatliche Zensur heutzutage keinesfalls mehr selbstverständlich ist. PIRATEN setzen sich bereits seit Jahren gegen die Versuche...
#TERREG: Anti-Terror-Schnellzensur gefährdet die Meinungfreiheit im Netz

#TERREG: Anti-Terror-Schnellzensur gefährdet die Meinungfreiheit im Netz

von wakonrw | Apr. 17, 2019 | #Topthema, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen

Der Entwurf des Innenaussschusses (LIBE) zur Terror Content Regulation, kurz TERREG hat am Mittwoch in erster Lesung das Europäische Parlament durchlaufen. Dr. Patrick Breyer, Jurist und Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Europawahl, sieht die Meinungsfreiheit im...
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