von Piratenpartei | Aug. 7, 2021 | Allgemein, Äußeres und Verteidigung, Gastbeitrag
Ein Beitrag von Alex Kohler, Themenbeauftragter Außenpolitik Das Ziel Deutschlands in seiner Außen- und Sicherheitspolitik sollte es in erster Linie sein, die Zusammenarbeit in diesem Bereich in Europa zu fördern und gemeinsame europäische Sicherheitsinteressen zu...
von Piratenpartei | März 3, 2021 | #Topthema, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen
Am Montag stellte die SPD ihren Wahlprogrammentwurf zur Bundestagswahl vor. In dem sogenannten „Zukunftsprogramm“ wollen die Sozialdemokraten noch mehr Daten sammeln und Klarnamenspflicht durch die Hintertür. Auch die SPD kommt nun im Jahr 2021 während...
von Piratenpartei | Jan. 10, 2020 | #Topthema, Gesundheit, Pressemitteilungen
Vernichtende Umfrageergebnisse und schwindende Mitgliederzahlen zwingen die SPD zu einer Rückbesinnung zur Sozialdemokratie. Dies wurde durch viele Anträge auf dem Bundesparteitag im Dezember deutlich. Im Bereich Gesundheit haben sich die Delegierten für eine...
von Piratenpartei | Mai 22, 2019 | #Topthema, Pressemitteilungen
Vor nicht ganz zwei Wochen haben Innen- und Justizministerium gemeinsam einen Entwurf zu einer Reform des „Transsexuellengesetzes“ vorgelegt. Nach heftiger Kritik von Betroffenenverbänden verteidigt Justizministerin Barley den Entwurf nun. Sie gibt an,...
von Piratenpartei | Apr. 12, 2017 | Arbeit und Soziales
Martin Schulz hat die Gerechtigkeit zu seinem Wahlkampfthema gemacht. Lautstark verkündete er, dass die SPD verstanden habe und jetzt gemeinsam das Thema „Soziale Gerechtigkeit“ angepackt würde. Seine Vorschläge wie Arbeitslosengeld Q, also eine längere...
