Tag Schleswig-Holstein

Bild: CC-BY Tobias M. Eckrich

### Presse-Service der Piratenpartei Deutschland ### Berlin, den 20. Februar 2016 PM 34 / 16

+++ Terrorstofftier gegen Überwachung - Rede von Patrick Breyer auf dem Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland +++ Liebe PIRATEN! Mark Twain sagte einmal: "Das Gehirn ist ein Körperorgan, das im Augenblick der Geburt zu arbeiten beginnt und damit erst aufhört, wenn man aufsteht, um eine Rede zu halten.". Ich versuche trotzdem, euch ein paar Worte zur Bedeutung des Datenschutzes zu sagen. "Wir müssen aufpassen, dass der Datenschutz nicht die Oberhand über die wirtschaftliche Verarbeitun...
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### Presse-Service der Piratenpartei Deutschland ### Berlin, den 19. Dezember 2015 +++ PIRATEN - Deutschland unter Generalverdacht: Vorratsdatenspeicherung kippen und umgehen! +++ Zu dem heutigen Inkrafttreten des Gesetzes zur Vorratsdatenspeicherung (VDS) erklärt Patrick Breyer, Themenbauftragter für Datenschutz der Piratenpartei Deutschland: «Zu unserem Entsetzen ist es Union und SPD trotz aller Proteste, Urteile und Studien gelungen, die Kommunikation und das Bewegungsverhalten der gesamt...
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Einem von den PIRATEN in Auftrag gegebenen Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Schleswig-Holsteinischen Landtags zufolge können die Länder möglicherweise von dem geplanten Fracking-Ermöglichungsgesetz der Großen Koalition abweichen und Fracking in ihren Wassergesetzen verbieten. Wie die Gerichte entscheiden würden, lasse sich dem Gutachten zufolge zwar nicht hinreichend sicher prognostizieren. Nach Auffassung einiger Rechtswissenschaftler sei aber eine Abweichungskompetenz der Länder ...
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Der datenschutzpolitische Sprecher der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Uli König, freut sich über die Wahl von Marit Hansen zur neuen Landesbeauftragten für Datenschutz: «Heute...
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Neue Datenschutzbeauftragte in Schleswig-Holstein gewählt Heute wurde Marit Hansen, eine profilierte Expertin für Datenschutz und parteilos, zur neuen Datenschutzbeauftragten des Landes Schleswig-Hol...
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Der datenschutzpolitische Sprecher der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Uli König, freut sich über die Wahl von Marit Hansen zur neuen Landesbeauftragten für Datenschutz: «Heute...
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Autofahrer nach Dänemark sollen anlasslos überwacht und gescannt werden   Der Betreiber des geplanten deutsch-dänischen Fehmarnbelt-Tunnels soll alle Autofahrer anlasslos per Video überwachen, ihre Kf...
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