von Piratenpartei | Aug. 1, 2021 | #Topthema, Gastbeitrag
Ein Beitrag von Anja Hirschel, Themenbeauftragte Digitaler Wandel Seit dem 1. August 2021 ist es soweit: Uploadfilter sind verpflichtend. Natürlich wird das Internet nicht implodieren, aber verändern wird sich vieles – und erst mit der Zeit werden sich die...
von Piratenpartei | Mai 21, 2021 | #Topthema, Europa, Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen
+++ Bundestag beschließt Uploadfilter +++ PIRATEN warnen vor Überwachungsstaat +++ Freiheitsrechte gefährdet +++ Gestern wurde im Bundestag die Einführung von Uploadfiltern beschlossen. Die Piratenpartei hat sich von Beginn an gegen die EU-Urheberrechtsreform...
von Piratenpartei | Mai 20, 2021 | #Topthema, Infrastruktur und Netze, Kommentar
Heute hat der Bundestag das Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes beschlossen und somit die EU-Urheberrechtsdirektive kurz vor Ablauf der Frist in nationales Recht umgesetzt. How it started Zur Erinnerung: Vor zwei...
von Piratenpartei | Jan. 12, 2021 | #Topthema, Europa, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen
Gestern hat der Innenausschuss des Europaparlaments (kurz LIBE) mehrheitlich der TERREG-Verordnung zur Verhinderung der Verbreitung terroristischer Inhalte im Internet zugestimmt.[1] Der Europaabgeordnete der Piratenpartei Dr. Patrick Breyer und seine Fraktion...
von Piratenpartei | Dez. 10, 2020 | #Topthema, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen
Heute hat die finale Trilog-Verhandlung zwischen Parlament, Kommission und Rat über die geplante TERREG-Verordnung zur Verhinderung der Verbreitung terroristischer Inhalte im Internet stattgefunden. Die Einigung bedroht die Meinungsfreiheit im Netz. Patrick Breyer,...
