von wakonrw | März 16, 2021 | #Topthema, Europa, Pressemitteilungen
Am 19. März um 20 Uhr möchte der Europaparlamentarier Mikuláš Peksa Einblicke in seine Arbeit in Brüssel geben. Peksa sitzt seit 2019 für die tschechischen PIRATEN im Europäischen Parlament. Außerdem ist der 34-jährige Vorsitzender der Europäischen Piratenpartei. In...
von Piratenpartei Deutschland | Okt. 26, 2016 | Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen
Zu dem vom CDU-Innenminister Thomas de Maizière geplanten „Videoüberwachungsverbesserungsgesetz“ erklärt der Themenbeauftragte für Datenschutz Patrick Breyer: „Die CDU plant eine flächendeckende Überwachung des öffentlichen Raums. In einem...
von Piratenpartei Deutschland | Apr. 12, 2016 | Äußeres und Verteidigung, Pressemitteilungen
Aus der Affäre um das Gedicht des bekannten ZDF-Satirikers Jan Böhmermann auf den türkischen Präsidenten Erdogan hat sich inzwischen eine bundesweite Debatte über die Freiheit der Presse, unsinnige Gesetze wie dem § 103, „Beleidigung von Organen und Vertretern...
