Tag PRISM

Bild: CC-BY Tobias M. Eckrich

MdL Daniel Schwerd von der Piratenfraktion des nordrhein-westfälischen Landtages im Interview mit NordrheinTV zum Datenschutz und den Umgang mit der Onlinekommunikation.

 

Zur aktuellen Forderung des Vizepräsidenten der Deutschen Polizeigewerkschaft, Hermann Benker, ein Drohnen-Flugverbot auf Veranstaltungen mit Schutzpersonen zu erlassen, erklärt Markus Barenhoff, stellvertretender Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland: »Die Aktion der Dresdener Piraten zeigt sehr anschaulich, wie absurd die Sicherheitsdebatte inzwischen geworden ist. Da landet ein harmloses Kinderspielzeug auf einem Marktplatz und plötzlich existiert eine ›eklatante Sicherheitslücke‹. Ein ...
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Zu den neuesten Entwicklungen im Überwachungsskandal, der Nutzung des Programms XKeyscore durch den deutschen Geheimdienst BND und der Mithilfe großer Telekommunikationsfirmen bei der Ausspähung von Bürgern weltweit, nimmt Bruno Kramm, Bundestagskandidat der Piratenpartei Deutschland aus Bayern, wie folgt Stellung: »Der BND testet als deutscher Geheimdienst mit XKeyscore gerade selbst ein mächtiges Programm, das die Echtzeitüberwachung jeglicher Online-Kommunikation und weltweite Rasterfahndung...
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Zu den neuesten Enthüllungen rund um das Projekt XKeyscore und die Möglichkeit der detailierten und personenscharfen umfassenden Echtzeit-Überwachung aller Internetnutzer erklärt Bernd Schreiner, Bund...
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Wie ein Bericht des Nachrichtenmagazins »Frontal21« vom 30. Juli 2013 offenlegt, war die Bundesregierung bereits im Jahr 2003 über sehr weitreichende Spionagetätigkeiten der US-amerikanischen Geheimd...
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Zu den Ergebnissen der heutigen Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) nimmt Volker Berkhout, Bundestagskandidat der Piratenpartei Deutschland aus Hessen, wie folgt Stellung: »Dass wir...
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Mit diesem Zitat von Bertolt Brecht appellieren die PIRATEN an die Bundestagsabgeordneten, ein Misstrauensvotum einzuleiten. Nach Erkenntnissen des Spiegel wird vom Bundesnachrichtendienst und dem in...
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