von Piratenpartei | Mai 24, 2019 | Allgemein
Neuer ziviler Ungehorsam Wer in den letzten Monaten die Politik beobachtet hat, dem ist vermutlich Folgendes aufgefallen: Es verändert sich was. Da gab es plötzlich eine Diskussion über das Urheberrecht und den Artikel 13 (17), welche nicht nur mehr als vier Millionen...
von Piratenpartei | Mai 24, 2019 | #Topthema, Pressemitteilungen
Unter der Führung von Dr. Patrick Breyer und der Piratenpartei Schleswig-Holstein hat sich in Kiel ein großes Bündnis gebildet, um die Pläne für Internetzensur, Upload Filter und Linksteuern im Rahmen der EU-Urheberreform zu stoppen. Aus „Save The Internet“ ist...
von Piratenpartei | Mai 24, 2019 | Pressemitteilungen
Zur Umgehung der Ausweispflicht für SIM-Karten stellt die Piratenpartei auf den Landesverband Baden-Württemberg vorregistrierte SIM-Karten zur Verfügung. So können Parteimitglieder anonym kommunizieren. Zwei Tage nach Freischaltung des Bestellformulars ist die erste...
von Piratenpartei | Mai 23, 2019 | #Topthema, Pressemitteilungen
„Lass uns auf sie los“: Der Jurist, Bürgerrechtler und Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Europawahl, Dr. Patrick Breyer, hat seine politische Botschaft in einen Rap verpackt. Er singt von Überwachung und Zensur, Whistleblowing, Konzernlobbyismus,...
von Piratenpartei | Mai 22, 2019 | #Topthema, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen
Seit dem 25. Mai 2018 gilt in Deutschland ein neues, europaweit vereinheitlichtes Datenschutzrecht. Ein Jahr nach Anwendbarkeit der Datenschutz-Grundverordnung sehen die PIRATEN ein Durchsetzungsdefizit und schwere Lücken beim Internet-Datenschutz. „Die...
