von wakonrw | März 12, 2021 | #Topthema, Äußeres und Verteidigung, Kommentar, Pressemitteilungen
Den Beschluss des chinesischen Volkskongresses im Bezug auf das Wahlrecht in Hongkong kommentiert der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Daniel Mönch: „Als Joshua Wong zu Besuch in Europa war, standen namhafte Politiker gerne an seiner Seite und haben...
von wakonrw | März 11, 2021 | #Topthema, Äußeres und Verteidigung, Kommentar, Pressemitteilungen
Den Beschluss des chinesischen Volkskongresses, das Wahlrecht in Hongkong zu begrenzen, kommentiert die Europaabgeordnete der tschechischen Piraten Markéta Gregorová: „Das europäische Volk steht an der Seite der Bürger von Hongkong. Die systematische Demontage...
von ricsti | Juli 1, 2020 | #Topthema, Äußeres und Verteidigung, Pressemitteilungen
„Das von der kommunistischen Partei Chinas beschlossene Sicherheitsgesetz markiert das Ende einer Ära. Jahrzehntelang haben sich westliche Demokratien der Illusion hingegeben, dass die kommunistische Partei zwar ein anderes politisches System habe, aber...
von wakonrw | Mai 31, 2020 | #Topthema, Äußeres und Verteidigung, Pressemitteilungen
Am Donnerstag beschloss der Volkskongress in Peking das sogenannte „Gesetz zum Schutz der nationalen Sicherheit“. Damit erhalten die Sicherheitsorgane der chinesischen Zentralregierung weitreichende Vollmachten für das Gebiet von Hongkong. Die Einführung der...
von ricsti | Mai 23, 2020 | #Topthema, Äußeres und Verteidigung, Europa, Pressemitteilungen, Wirtschaft und Finanzen
Zu dem von der chinesischen Regierung geplanten Gesetz „zur Wahrung der nationalen Sicherheit“ für Hongkong kommentiert Markéta Gregorová, Europaabgeordnete der tschechischen Piratenpartei: „Die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) behauptet, sie verteidige ihr...
