von Piratenpartei | Juni 15, 2016 | Aus den Landtagsfraktionen, Gesundheit, Infrastruktur und Netze, Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen
Nach nunmehr fünf Jahren drohen die Erdgas- und Erdölförderer, eine Bearbeitung der vorliegenden Anträge auf der Grundlage des geltenden Rechts zu erzwingen. Unterstützung erhalten die Erdgasförderer von Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD). »Mit diesem...
von Piratenpartei | Feb. 29, 2016 | Pressemitteilungen
Die Piratenpartei Deutschland fordert die Einrichtung eines Bundesministeriums für Datenschutz und Informationsfreiheit. Es sollen eine flächendeckende, sichere und leistungsfähige Kommunikationsstruktur, die Möglichkeit des selbstbestimmten Umgangs mit den eigenen...
