von Piratenpartei | Mai 2, 2019 | #Topthema, Pressemitteilungen
Schützt Europa unsere Grundrechte im Zeitalter der digitalen Revolution oder höhlt die EU sie zunehmend aus? Diese Frage diskutieren der deutsche Künstler und Netzaktivist padeluun und der Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Europawahl Dr. Patrick Breyer am 12. Mai...
von Piratenpartei | Jan. 17, 2019 | #Topthema, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen
Nach dem Ausspähen privater Daten Prominenter durch einen Schüler fordert die Piratenpartei von der Bundesregierung ein umfassendes Cyber-Sicherheitspaket. In einem Schreiben an die Bundesminister für Justiz, Inneres, Wirtschaft und Digitales nennt die Partei...
von Piratenpartei | Jan. 16, 2019 | #Topthema, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen
Nach dem sogenannten Hackerangriff auf Politiker und Prominente fordert die CDU/CSU-Fraktion den Einsatz von Quellen-TKÜ und Online-Durchsuchungen und somit eine Ausweitung der Befugnisse von Ermittlungsbehörden. „Für den Einsatz von Quellen-TKÜ und...
von Piratenpartei | Jan. 11, 2019 | #Topthema, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen
Obwohl die Länder im Bundesrat den massenhaften Abgleich von Kfz-Kennzeichen zur Kontrolle von Diesel-Fahrverboten ablehnen, hält Bundesverkehrsminister Scheuer an seinem Vorhaben fest und schlägt nur einige Detailänderungen vor. Dies ergibt sich aus einer jetzt...
von Piratenpartei | Dez. 31, 2018 | #Topthema, Aus dem Bundesvorstand
Liebe Freunde, das Jahr geht zu Ende und ich möchte die Gelegenheit nutzen, zurückzuschauen und ein paar meiner Gedanken zu teilen. Ich beobachte, dass der Zusammenhalt in unserer Gesellschaft schwindet. Immer häufiger scheint uns das zu fehlen, was uns zusammenhält....
