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PIRATEN: Intransparenter EU Haushalt nicht zukunftsfähig

PIRATEN: Intransparenter EU Haushalt nicht zukunftsfähig

von ricsti | Juli 22, 2020 | #Topthema, Europa, Pressemitteilungen

Nach mehr als 90stündiger Verhandlung haben sich die EU-Staats- und Regierungschefs auf einen Wiederaufbaufonds und ein Mehrjahresbudget geeinigt. Für den Wiederaufbau nach der Coronakrise sollen Kredite im Wert von 360 Milliarden Euro ausgegeben werden, sowie weitere...
PIRATEN zum internationalen Tag zur Erhaltung der Artenvielfalt

PIRATEN zum internationalen Tag zur Erhaltung der Artenvielfalt

von wakonrw | Mai 22, 2020 | #Topthema, Pressemitteilungen, Umwelt

Im Mai 2019 stellte der Weltbiodiversitätsrat IPBES die Ergebnisse einer groß angelegten dreijährigen Studie vor. Präsident Robert Watson warnte vor einem gegenwärtigen Massenaussterben mit historischem Verlust von Arten. Von den geschätzten acht Millionen Tier- und...
„Video-Lügendetektor“ – EU bleibt Antworten schuldig

„Video-Lügendetektor“ – EU bleibt Antworten schuldig

von wakonrw | Apr. 1, 2020 | #Topthema, Justiz, Pressemitteilungen

Die EU-Kommission lässt Fragen zu Falschbeschuldigungen und diskriminierenden Auswirkungen der „Video-Lügendetektor-Technologie“, die an mehreren EU-Grenzen mit EU-Mitteln getestet wurde, unbeantwortet. Auf Anfrage des Europaabgeordneten Dr. Patrick Breyer...
Vorratsdatenspeicherung: EU-Kommission beauftragt einseitige Studie

Vorratsdatenspeicherung: EU-Kommission beauftragt einseitige Studie

von wakonrw | März 21, 2020 | #Topthema, Datenschutz, Pressemitteilungen

Die EU-Kommission hat eine Studie zur europaweiten Wiedereinführung der umstrittenen verdachtsunabhängigen und flächendeckenden Vorratsdatenspeicherung aller Kommunikations- und Bewegungsdaten in Auftrag gegeben. Aus dem Vertrag, der dem Europaabgeordneten und...
PIRATEN zum Coronavirus: Was die EU tut und was fehlt

PIRATEN zum Coronavirus: Was die EU tut und was fehlt

von Borys | März 18, 2020 | #Topthema, Allgemein, Europa, Pressemitteilungen

Angesichts von Falschmeldungen in sozialen Medien, die EU lasse die Bürger angesichts der Corona-Epidemie im Stich, haben die PIRATEN im Europäischen Parlament die EU-Maßnahmen in diesem Bereich zusammengestellt (siehe unten). Der Europaabgeordnete Patrick Breyer...
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