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Funkrichtlinie entschärft – PIRATEN freuen sich über  Erfolg

Funkrichtlinie entschärft – PIRATEN freuen sich über Erfolg

von Piratenpartei | Jan. 31, 2026 | Allgemein

Zehn Jahre Arbeit zahlten sich aus 10 Jahre lang haben mehrere Piraten und viele weitere Akteure daran gearbeitet, dass die Funkrichtlinie 2014/53/EU nicht aktiviert wird. Das ist jetzt endlich gelungen! Diese Richtline erlaubt im Artikel 3.3i der EU Kommission Regeln...

Piraten wirken: Funkrichtlinie erfolgreich entschärft

von Piratenpartei | Jan. 31, 2026 | Allgemein, Hintergrundbericht, Infrastruktur und Netze, Justiz, Kommentar, Themenbereiche

Ein Bericht von Guido Körber Mehr als 10 Jahre Arbeit waren es, jetzt endlich wurden zwei Artikel der Funkrichtlinie 2014/53/EU auf das Abstellgleis geschoben, die das Potenzial hatten, die EU funktechnisch in die Frühzeit der Elektronik zurückzuwerfen. Was war da...
Europäischer Gesundheitsdatenraum – Herausforderungen und Risiken

Europäischer Gesundheitsdatenraum – Herausforderungen und Risiken

von Piratenpartei | Okt. 21, 2022 | #Topthema, Datenschutz, Europa, Gesundheit

Eine Initiative der EU-Kommission will einen Europäischen Gesundheitsdatenraum etablieren. Die Mitgliedsstaaten wollen die Möglichkeit schaffen, bis 2025 einen EU-weiten Austausch von Gesundheitsdaten zu ermöglichen. So sollen z.B. Krankengeschichte, Testergebnisse...
Europäischer Gesundheitsdatenraum – Herausforderungen und Risiken

Einladung zum EU-Gesundheitsdatenraum-Talk

von Piratenpartei | Sep. 29, 2022 | #Topthema, Datenschutz, Europa, Gesundheit, Pressemitteilungen

Die AG Gesundheit und Pflege der Piratenpartei Deutschland lädt am 06.10.2022 zu einem Diskussionsabend zum „Europäischer Gesundheitsdatenraum“ ein. Es diskutieren: Dr. Patrick Breyer, Europaabgeordneter der Piratenpartei und Mitverhandler zum...
Jetzt handeln: Beispielloses EU-Gesetz zur Nachrichten- und Chatkontrolle bedroht Privatsphäre

Jetzt handeln: Beispielloses EU-Gesetz zur Nachrichten- und Chatkontrolle bedroht Privatsphäre

von Piratenpartei | Jan. 27, 2021 | #Topthema, Datenschutz, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen

Die EU plant, private Chats, Nachrichten und E-Mails massenhaft und anlasslos auf verdächtige Inhalte zu durchsuchen. Anlässlich des morgigen Europäischen Datenschutztages startet heute eine internationale Kampagne gegen die Pläne, initiiert von dem Europaabgeordneten...
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