Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz hatte dazu aufgerufen, das “Solarpaket I” zu kommentieren. Dabei handelt es sich um eine Sammlung Gesetzesänderungen u.a.…
Auf dem Bundesparteitag 22.1 der Piratenpartei im Juni haben wir PIRATEN einstimmig ein Positionspapier zur Beschleunigung der Energiewende [1] angenommen. Darin wird deutliche…
“Schicksalstag für die SPD” – so oder ähnlich titelten die Gazetten, als sie über die Entscheidung des SPD-Sonderparteitags über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen…