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PIRATEN fordern erneut Asyl für Edward Snowden

PIRATEN fordern erneut Asyl für Edward Snowden

von wakonrw | Sep. 16, 2019 | #Topthema, Pressemitteilungen

Mehr als sechs Jahre sind die Enthüllungen des US-amerikanischen Whistleblower Edward Snowden nun her. Seit seiner Flucht aus Hongkong sitzt er immer noch in Russland fest. Am kommenden Dienstag, dem 17. September, wird seine Autobiographie „Permanent Record:...
„Darknet-Gesetz“ gefährdet Persönlichkeitsschutz und Anonymität im Internet

„Darknet-Gesetz“ gefährdet Persönlichkeitsschutz und Anonymität im Internet

von wakonrw | Apr. 10, 2019 | #Topthema, Infrastruktur und Netze

Mitte März beschloss der Bundesrat einen von NRW und Hessen vorangetriebenen Gesetzesentwurf, mit dem „eine angemessene strafrechtliche Verfolgung [..] internetbasierter Angebote, die Delikte ermöglichen oder fördern, deren Begehung besondere Gefahren für die...
Patrick Schiffer: Bundesregierung muss Genehmigung zur Snowden-Befragung erteilen

Patrick Schiffer: Bundesregierung muss Genehmigung zur Snowden-Befragung erteilen

von Piratenpartei Deutschland | Nov. 22, 2016 | Äußeres und Verteidigung, Pressemitteilungen

Nachdem der Bundesgerichtshof entschieden hat, dass die Bundesregierung eine mögliche Amtshilfe leisten könne und Edward Snowden nicht völlig „unerreichbar“ sei, fordern wir eine Vernehmung durch den NSA-Untersuchungsausschuss auf deutschem Boden. Dann kann er endlich...
PIRATEN Island: Birgitta Jonsdottir gibt einen Ausblick auf die Zukunft

PIRATEN Island: Birgitta Jonsdottir gibt einen Ausblick auf die Zukunft

von Piratenpartei Deutschland | Okt. 31, 2016 | Europa, Piraten International, Pressemitteilungen

Birgitta Jónsdóttir, Vorsitzende der Piratar, der isländischen Piratenpartei: »Die ethisch korrumpierte alte Regierung ist abgewählt. Die Piratenpartei verdreifacht ihr Ergebnis auf 14,5% und wird mit 10 Parlamentssitzen drittstärkste Kraft. Jetzt werden wir zeigen,...

PIRATEN fordern faire Behandlung für Julian Assange

von Piratenpartei Deutschland | Feb. 4, 2016 | Äußeres und Verteidigung, Pressemitteilungen

WikiLeaks-Gründer Julian Assange hat erklärt, die ecuadorianische Botschaft am morgigen Freitag verlassen zu wollen. Die britische Polizei hat angekündigt, ihn dann sofort zu verhaften. Die Piratenpartei Deutschland fordert Großbritannien, Schweden und die USA auf,...

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