von Ciriaeth | Jun 5, 2017 | Infrastruktur und Netze
Schwer zu glauben, aber die CDU/CSU hat einen rechtskonservativen Flügel, also eine Gruppe Leute, die noch deutlich weiter rechts steht als der Durchschnitt. Diese Gruppierung nennt sich der Berliner Kreis. Diese haben vor einigen Tagen ein Positionspapier zu klima-...
von Ciriaeth | Apr 22, 2017 | Pressemitteilungen
Erst der Streit um den Wahlkampf-Slogan „Zuhören, entscheiden, handeln“ von Altkanzler Gerhard Schröder (SPD), nun, noch dreister, beim PIRATEN-Slogan “Mach Dich frei” – Haben Armin Laschet und seine CDU NRW eigentlich auch eigene Ideen? Oder ist...
von Patrick | Apr 5, 2017 | Infrastruktur und Netze, Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen
“Mit mir wird es keine PKW-Maut geben”, verkündete Bundeskanzlerin Angela Merkel noch vor der Bundestagswahl 2013. Dieses Wahlversprechen, immerhin eine der bei ihr eher rar gesäten konkreten Aussagen, hat sie nun gebrochen. In der Fortsetzung einer...
von Piratenpartei Deutschland | Nov 21, 2016 | Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen
“Angela Merkel ist nicht länger die richtige Kanzlerin für die umfangreichen Herausforderungen dieser Zeit in Deutschland und Europa. Sie steht als Person für die Mentalität „Augen zu und weiter so“, sie steht für Stillstand, für Alternativlosigkeit, für...
von Piratenpartei Deutschland | Aug 11, 2016 | Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen
Stefan Körner, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland zum politischen Aktionismus der Regierungsparteien: »In diesen Tagen kann man bei Betrachtung der Vorschläge von Bundesinnenminister Thomas de Maizière oder seiner CDU-Länderkollegen das Gefühl haben,...
