von Piratenpartei Deutschland | Feb. 16, 2017 | Aus den Landtagsfraktionen, Inneres und Sicherheit
Man kann derzeit eine Menge darüber lernen, welche Auffassung von ungestörter Privatsphäre Abgeordnete des Landtags NRW für sich selbst in Anspruch nehmen. Der gestrige Krach während der Braunkohle-Abstimmung ist keineswegs der erste Vorfall, bei dem die regierenden...
von Piratenpartei Deutschland | Okt. 1, 2016 | Landesverbände
Gastbeitrag von Kai Schmalenbach, MdL PIRATEN NRW Nun ist es mal wieder so weit: Die Grünen haben wohl ein Thema gefunden, bei dem sie schön populistisch auf den Putz hauen wollen; sie wollen Benzin und Dieselautoneuzulassungen ab 2030 verbieten Das klingt natürlich...
von Piratenpartei Deutschland | Juni 8, 2016 | Europa, Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen
Im Zuge des geplanten Anti-Terror-Pakets will die Bundesregierung Nutzer von Prepaid-Handykarten zur Vorlage eines Ausweises verpflichten. Doch gegen das schon länger bestehende Verbot anonymer Prepaidkarten hat Patrick Breyer von der Piratenpartei Beschwerde...
