Unsere neuesten, offiziellen Mitteilungen.
Hier findest du alle Pressemitteilungen der Piraten. Bei Fragen, Anregungen und Wünschen, bitte unserer Presseabteilung schreiben.
Spiegel verurteilt – zu Recht?
Ulmen-Verfahren zeigt: Empörung ersetzt keine Tatsachen Die aktuelle Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg im Streit zwischen Christian Ulmen und dem SPIEGEL ist eine Mahnung an Politik, Medien und Öffentlichkeit. Während in der politischen Debatte...
Genozid-Vorwurf befeuert antisemitische Narrative – „Die“ Linke und ihr Parteitag in Potsdam
Die Piratenpartei Deutschland betrachtet den Beschluss des Bundesparteitags der Partei Die Linke in Potsdam, mit dem das militärische Vorgehen Israels im Gazastreifen offiziell als „Völkermord“ bezeichnet wird, als einen orwellhaften Umgang mit der Geschichte! Dieser...
Anthropic-Sperre und Hongkong-Blockade: Europas digitale Abhängigkeit eskaliert
Die Piratenpartei Deutschland fordert nach der jüngsten Zuspitzung transatlantischer und geopolitischer Technologiekonflikte eine entschlossene europäische...
Digitale Abhängigkeit: Washington schaltet ab, Europa schaut zu
US-Zwang zur Abschaltung von Fable 5 und Mythos 5 - Ein Weckruf zu digitaler Souveränität Die erzwungene Abschaltung der KI-Modelle Fable 5 und Mythos 5 für Nutzerinnen und Nutzer außerhalb der USA zeigt eindrucksvoll, die digitale Abhängigkeit von US...
Palantir scheitert vor ordentlichem Gericht
Ein Lehrstück in Resilienz und Machtbegrenzung Das Handelsgericht Zürich hat am 4. Juni 2026 bei 22 von 23 geforderten Gegendarstellungen zugunsten des Schweizer Magazins „Republik“ und gegen die US-Datenkrake Palantir entschieden.Nur eine einzelne Formulierung zur...
Alles Gute, liebes Grundgesetz
Heute am 23. Mai 2026 feiert unser Grundgesetz Geburtstag. "Die Verfassung eines Staates solle so sein, dass sie die Verfassung des Bürgers nicht ruiniert" Demokratie lebt von Menschen, die mitmachen. Deshalb hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum 23. Mai...
Liederverbote auf der Bergkirchweih – Zensur und staatliche Geschmacksdiktatur
Die Piratenpartei Deutschland ist erstaunt über das Vorgehen der Gleichstellungsstelle der Stadt Erlangen. Diese hat die Wirte der diesjährigen Bergkirchweih schriftlich aufgefordert, zwölf beliebte Partyhits wegen angeblich „sexistischer oder frauenfeindlicher...
Stellungnahme der Piratenpartei Deutschland
Gesetzentwurf zur Stromversorgungssicherheit bevorzugt Gaskonzerne und bremst die Energiewende Das Bundeswirtschaftsministerium hat einen Entwurf für ein „Gesetz zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten" vorgelegt. Die...
Erzwungene Altersprüfung unter dem Deckmantel des Jugendschutzes
Privatsphäre UND Kinder wirksam schützenPIRATEN warnen vor verpflichtender Altersverifikation im Netz 3. Mai 2026 – Die Piratenpartei Deutschland kritisiert den zunehmenden internationalen Trend zu verpflichtender Altersverifikation im Internet. Was offiziell dem...
PIRATEN laden zum Onlinevortrag: Photonik gegen den Energiehunger von Rechenzentren
AG Energiepolitik der Piratenpartei Deutschland, 13. April 2026 Die AG Energiepolitik der Piratenpartei Deutschland lädt herzlich zum Onlinevortrag „Tackle the Energy Hunger of Data Centers with Optics and Photonics“ mit anschließender Gelegenheit zur Frage‑ und...