Vorstellung des Gemeinsamen Europawahlprogramms und der Prioritäten der Europäischen Piratenpartei
Die Europäische Piratenpartei lädt am 9. Februar in Luxemburg zu einer Pressekonferenz ein, auf der Spitzenkandidaten das Gemeinsame Wahlprogramm zur Europawahl und drei Prioritäten der PIRATEN für Europa vorstellen werden. Die Pressekonferenz findet im Rahmen eines...
Einladung zum BPT19.1 am 16. und 17. März in Nürnberg
Hiermit laden wir Dich herzlich zum ordentlichen Bundesparteitag 2019.1 der Piratenpartei Deutschland im KORN*S Kongresszentrum in Nürnberg (Kornmarkt 5-7, 90402 Nürnberg) ein. Der Parteitag beginnt am Samstag, dem 16. März 2019, um 10:00 Uhr und endet am Sonntag, dem...
„Fahndung“ nach Kennzeichenscannern: Patrick Breyer veröffentlicht Standorte und Bauanleitung
Automatische Kennzeichenlesesysteme (Kennzeichenscanner) werden aktuell in mehreren Bundesländern eingesetzt. Dabei werden massenhaft Kennzeichen der vorbeifahrenden Autos ausgelesen und mit Polizeidatenbanken abgeglichen. Patrick Breyer, Spitzenkandidat der...
Unsere neuen Themenbeauftragten
Nach der Ende Dezember erfolgten öffentlichen Ausschreibung ergänzte der Bundesvorstand am 24. Januar das Team der Themenbeauftragten: Bildung, Forschung und Wissenschaft: Sabine Martiny Queer: Zoey Matthies Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli Datenschutz:...
Bundesverfassungsgericht zu posteo: Recht auf Anonymität und Strafverfolgung sind kein Widerspruch
Der Bürgerrechtler Patrick Breyer, Spitzenkandidat der Piratenpartei zur anstehenden Europawahl, hält die heute veröffentlichte Zurückweisung einer Verfassungsbeschwerde des E-Mail-Providers posteo durch das Bundesverfassungsgericht für richtig: "Bei Verdacht einer...
