Digitaler Ermittlungsnotstand bei der Polizei

Digitaler Ermittlungsnotstand bei der Polizei

Die Initiative Nachrichtenaufklärung e.V. hat die unzureichenden polizeilichen Kapazitäten bei der Ermittlung von Cyber-Kriminalität in die "Top Ten der vergessenen Nachrichten 2019" gewählt. Während polizeiliche Lobbyverbände für verfassungsrechtlich umstrittene...

PIRATEN treten mit europaweitem Programm zur EU-Wahl an

PIRATEN treten mit europaweitem Programm zur EU-Wahl an

Auf ihrem ersten Bundesparteitag 2019, am 16. und 17. März, hat die Piratenpartei Deutschland das gemeinsame europäische Wahlprogramm, das Common European Elections Programme (kurz CEEP), der PIRATEN-Bewegung angenommen. "Die PIRATEN sind eine weltweite Bewegung, wir...

Information betreffend unsere Liste zur Europawahl 2019

Der Bundeswahlausschuss hat am 15.3.2019 die im Juni 2018 aufgestellte Liste zur Europawahl 2019 unverändert zugelassen. Die beantragte Streichung des zweiten Listenkandidaten Gilles Bordelais wurde leider abgelehnt. Als Bordelais auf unsere Liste zur Europawahl...