EuGH kippt Überwachungsmaut

EuGH kippt Überwachungsmaut

Der Europäische Gerichtshof hat die deutsche PKW-Maut in seiner heute verkündeten Entscheidung mit dem Unionsrecht für unvereinbar erklärt. Der Bürgerrechtler und Europaabgeordnete der Piratenpartei, Dr. Patrick Breyer, der bereits 2016 Verfassungsbeschwerde gegen das...

Bus und Bahn fahrscheinfrei – ist es jetzt soweit?

Bus und Bahn fahrscheinfrei – ist es jetzt soweit?

Oliver Bayer ist Informationswissenschaftler und war von 2012 bis 2017 Mitglied im Landtag NRW. Dort leitete er die von der Piratenfraktion eingebrachte Enquetekommission zu „Finanzierung, Innovation und Nutzung des Öffentlichen Personenverkehrs“ Ab dem 1. März 2020...

Fragwürdige Kriterien tragen zur Blutspendeknappheit bei

Fragwürdige Kriterien tragen zur Blutspendeknappheit bei

"Ausreichende Versorgung mit Blutprodukten zunehmend Frage der Demografie", so schrieb es die Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften e.V. anlässlich des morgigen Weltblutspendetags. "Gerade mit Blick auf den demografischen Wandel...