Die Ideenlosigkeit des Klimakabinetts

Die Ideenlosigkeit des Klimakabinetts

In unserer Pressemitteilung (PM) vom 19. September 2019 hat die AG Umwelt der Piratenpartei Deutschland ihren 17-Punkte-Plan zur künftigen Klimapolitik zur Diskussion gestellt. Die PM endete mit den Worten: "Zu den 17 Punkten wird es weitere detaillierte...

Nein zum Reha- und Intensivpflegegesetz (RISG)

Nein zum Reha- und Intensivpflegegesetz (RISG)

Mit seinem Gesetzentwurf „REHA und Intensivpflegestärkungsgesetzes“ (RISG) möchte Gesundheitsminister Jens Spahn die Zahl der dauerhaft beatmeten Intensivpatienten senken, aber im derzeitigen Anhörungsverfahren mit den Ressorts, Ländern und Verbänden erntet er scharfe...