Wahl- und Grundsatzprogramme

Deine Augen bestätigen: Konzepte mit Hand und Fuss.

Neuland entsteht aus neuen Ideen – und davon haben wir mehr als alle anderen Parteien. Erfahre in unseren Grundsatz- und Wahlprogrammen, was unsere langfristigen Ziele, Ansichten und Werte sind. Sie zeigen dir, was in den nächsten Jahren besonders dringend, zwingend und notwendig ist. Obwohl alle Piratenparteien sehr ähnlich denken, gelten alle unten les- und downloadbaren Programme speziell für Deutschland. Besuche die jeweilige Piraten-Landesseite, wenn dich deren konkreten Ideen interessieren. Du weisst doch: andere Länder, andere Konfigurationen.

Wahlprogramme

Bundestagswahlprogramme

  • Bundestagswahlprogramm 2017
  • Bundestagswahlprogramm 2013
  • 2013 wurden die Kernthemen wie Urheberrecht, Datenschutz, Stärkung der Bürgerrechte, Transparenz des Staatswesens, Internet und Bildung vertreten. Einige Positionen seien hier beispielgebend erwähnt:

    • Als einzige Partei verlangen wir die gesetzliche Festschreibung der Netzneutralität – Datendurchleitung im Internet muss neutral bleiben.
    • Wir geben eine konkrete Grundlage zur Berechnung eines gesetzlichen Mindestlohns, den wir allerdings nur als Brückentechnologie bis zur Einführung des ebenso geforderten Bedingungslosen Grundeinkommens sehen.
    • Wir setzen uns für den Einsatz von frei zugänglichen und frei nutzbaren Bildungsressourcen (OER = Open Educational Resources) ein.
    • Gerade aufgrund unseres Bekenntnisses zu Europa wollen wir eine transparente Ausgestaltung sowie die demokratische Kontrolle des ESM.
    • Wir fordern die Einführung bundesweiter Volksentscheide. Wir wollen unseren politischen Willen nicht nur bei Wahlen sondern auch bei Abstimmungen ausdrücken.

    Wir Piraten wollen ändern, wie Politik gemacht wird und so auch die Politik selbst. Wir stehen für eine solidarische, lebenswerte Gesellschaft – und betreiben einen kraftvollen Wahlkampf, um diese Ziele dann auch in der Bundespolitik umsetzen zu können.

  • Bundestagswahlprogramm 2009

Europawahlprogramme

 

Die Wahlprogramme der Länder können ebenfalls im Piratenwiki aufgerufen werden.