von wakonrw | Dez. 10, 2020 | #Topthema, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen
Heute hat die finale Trilog-Verhandlung zwischen Parlament, Kommission und Rat über die geplante TERREG-Verordnung zur Verhinderung der Verbreitung terroristischer Inhalte im Internet stattgefunden. Die Einigung bedroht die Meinungsfreiheit im Netz. Patrick Breyer,...
von wakonrw | Dez. 10, 2020 | #Topthema, Gesundheit, Pressemitteilungen
Cannabis ist laut Vereinten Nationen (UN) nicht mehr als genauso gefährlich wie Heroin einzustufen. Die Suchstoffkommission der UN hat Cannabis und Haschisch für medizinische Zwecke von der Liste der gefährlichsten Drogen gestrichen, auf der sie seit 1961 geführt...
von wakonrw | Dez. 10, 2020 | #Topthema
Jeder Mensch verdient eine angemessene Lebensgrundlage und Chancen, sich weiterzuentwickeln. In Deutschland garantiert dies Art. 1 des Grundgesetzes, der die Würde des Menschen als unantastbar erklärt. Für die Piratenpartei ist es dabei ein fundamentaler Bestandteil...
von wakonrw | Dez. 10, 2020 | #Topthema, Pressemitteilungen
Zur aktuellen Lage im Lager Kara Tepe kommentiert Daniel Mönch, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland: „Es ist ein Skandal, dass mitten im Dezember immer noch schutzsuchende Menschen von der Europäischen Union in Zeltlagern beherbergt werden....
von ricsti | Dez. 5, 2020 | #Topthema, Gesundheit
Nach der Durchsicht der neuen Regelungen im Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz (GPVG) stellt die AG Gesundheit und Pflege der Piratenpartei Deutschland folgendes fest: Die im GPVG vermerkten 20.000 Stellen für Pflegehilfskräfte sollen nun zusätzlich...
von ricsti | Dez. 3, 2020 | #Topthema, Gesundheit
Die Myalgische Enzephalomyelitis, auch bekannt als Chronic Fatigue Syndrome (ME/CFS), ist eine schwere neuroimmunologische Erkrankung, die oft zu einem hohen Grad körperlicher Behinderung führt und deren Auslöser ein Virus ist. Weltweit sind etwa 17 Mio. Menschen...