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9. Mai – Europatag: Für eine gemeinsame europäische Zukunft

9. Mai – Europatag: Für eine gemeinsame europäische Zukunft

von Piratenpartei | Mai 9, 2021 | #Topthema, Europa

Diesen Sonntag ist nicht nur Muttertag, sondern auch der für uns bedeutende Europatag der Europäischen Union. Diesen Tag möchten wir als Gelegenheit nutzen, um als paneuropäische Partei an unsere gemeinsamen europäischen Werte zu erinnern. Die Piratenpartei...
PIRATEN fordern vorübergehende Freigabe von Patenten für Corona­impf­stoffe

PIRATEN fordern vorübergehende Freigabe von Patenten für Corona­impf­stoffe

von Piratenpartei | Mai 7, 2021 | #Topthema, Gesundheit, Pressemitteilungen

+++ Leurs: Eine Pandemie ist nur global zu bewältigen +++ gesellschaftliche Notlage erlaubt Aussetzung des Patentschutzes +++ Allgemeinheit hat Anspruch auf steuerfinanzierte Forschung Das Patentwesen bremst mit seinen breiten Monopolansprüchen heute in vielen...
Die finanzielle und personelle Ausstattung der Pflege muss besser werden

Die finanzielle und personelle Ausstattung der Pflege muss besser werden

von Piratenpartei | Mai 7, 2021 | #Topthema, Gastbeitrag, Gesundheit

Viel wurde diskutiert über die notwendigen Schritte zur Verbesserung der Pflege in Deutschland. Nun will das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) eine Reform auf den Weg bringen. Das Rückgrat der beruflichen Pflege sind engagierte Pflegekräfte, obgleich auch...
AG Drogen- und Suchtpolitik: „Aktionstag Substitution – 100.000 Substituierte bis 2022“

AG Drogen- und Suchtpolitik: „Aktionstag Substitution – 100.000 Substituierte bis 2022“

von Piratenpartei | Mai 5, 2021 | #Topthema, Drogen und Suchtpolitik

100.000 Substituierte bis 2022! Wir unterstützen den bundesweiten „Aktionstag Substitution“ am 5. Mai 2021 von JES e.V. und DAH e.V. https://www.jes-bundesverband.de/projekte/100000-substituierte-bis-2022/...
PIRATEN kritisieren illegale und diskriminierende Datensammlung im Ausländerzentralregister

PIRATEN kritisieren illegale und diskriminierende Datensammlung im Ausländerzentralregister

von Piratenpartei | Mai 4, 2021 | #Topthema, Datenschutz, Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen

+++ Seehofers Ausländerzentralregisters soll ausgebaut werden +++ PIRATEN schließen sich der Kritik und dem Aufruf von PRO ASYL an +++ Zentrale Speicherung von Fluchtgründen wie sexuelle Orientierung, Religion oder politische Haltung ist nicht hinnehmbar +++ Die...
#mehrBarrierefreiheitWagen – PIRATEN fordern mehr Barrierefreiheit

#mehrBarrierefreiheitWagen – PIRATEN fordern mehr Barrierefreiheit

von Piratenpartei | Mai 4, 2021 | #Topthema, Arbeit und Soziales, Familie und Gesellschaft, Gesundheit, Pressemitteilungen

+++ Echte Barrierefreiheit statt EU Mindestanforderungen +++ Verpflichtende Standards für die Privatwirtschaft +++ zentrale, transparente und zugängliche Marktüberwachung +++ Etablierung eines Ausschusses für Barrierefreiheit In der Woche des Europäischen Protesttages...
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