#Topthema

#Topthema Drogen und Suchtpolitik Pressemitteilungen

Kritik der Piratenpartei am Eckpunktepapier zur Cannabis-Legalisierung (31. Oktober 2022)

Die Piratenpartei Deutschland fordert erhebliche Verbesserungen am Eckpunktepapier der Bundesregierung zur Cannabis-Legalisierung. Da das Gefahrenpotential von Cannabis niedrig ist, braucht es neben Regelungen…

#Topthema Infrastruktur und Netze Pressemitteilungen

PIRATEN befürworten Quick-Freeze Entwurf des Bundesjustizministeriums (28. Oktober 2022)

Am Dienstag legte Justizminister Marco Buschmann einen Gesetzesentwurf zum sogenannten Quick-Freeze-Verfahren vor. Dieser Entwurf sieht vor, dass Telekommunikationsanbieter verpflichtet werden können, Verkehrsdaten mit…

#Topthema Gesundheit Pressemitteilungen

Unzureichend. PIRATEN kritisieren Lauterbachs Krankenhausreform (27. Oktober 2022)

Die neuen Reformpläne des Gesundheitsministeriums sind da. Das Angebot in Krankenhäusern soll neben der stationären und ambulanten Behandlung um Tagesbehandlungen erweitert werden. Krankenhausaufenthalte,…

#Topthema Gastbeitrag Infrastruktur und Netze Städtebau und Wohnen Umwelt

Solidarischer Herbst? (26. Oktober 2022)

Unter dem Motto „Solidarischer Herbst“ fanden am 22.10.22 bundesweit Demonstrationen und Kundgebungen statt. Getragen von einem breiten gesellschaftlichen Bündnis fanden sich dabei über…

#Topthema Infrastruktur und Netze Kommentar Pressemitteilungen Umwelt

Kommentar zur Richtlinienentscheidung: Atomkraftwerke sind nicht die Lösung für die Versorgungssicherheit! (22. Oktober 2022)

Die Piratenpartei widerspricht dem Machtwort von Bundeskanzler Scholz ausdrücklich. Der Weiterbetrieb der drei Atomkraftwerke leistet voraussichtlich keinen oder nur einen minimalen Beitrag zur…

#Topthema Datenschutz Europa Gesundheit

Europäischer Gesundheitsdatenraum – Herausforderungen und Risiken (21. Oktober 2022)

Eine Initiative der EU-Kommission will einen Europäischen Gesundheitsdatenraum etablieren. Die Mitgliedsstaaten wollen die Möglichkeit schaffen, bis 2025 einen EU-weiten Austausch von Gesundheitsdaten zu…

#Topthema Infrastruktur und Netze Umwelt

Atomkraftwerke sind nicht die Lösung für die Versorgungssicherheit! (20. Oktober 2022)

Bundeskanzler Scholz hat am 17.10.2022 von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch gemacht und ein Machtwort gesprochen. Die drei verbliebenen Atomkraftwerke sollen nicht wie bisher gesetzlich…

#Topthema Bildung

Bildungsmonitor 2022 bestätigt Programm der Bildungspiraten (20. Oktober 2022)

Piraten fordern schon länger die individuelle Förderung kleiner Klassengrößen, Wechselunterricht mit Digitalisierung und multiprofessionelle Teams sowie bessere Lehrstudiumsbedingungen. Der am 17. August veröffentlichte…