von Piratenpartei | Nov. 19, 2026 | #Topthema, Allgemein, Datenschutz, Gesundheit, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei Deutschland fordert, Gespräche in der Psychotherapie gegenüber allen Nachrichtendiensten vollständig zu schützen. Berlin, 18. November 2026 – Der Bundestag hat am 13. November die Reform des Nachrichtendienstrechts beschlossen. Erst im...
von Piratenpartei | Nov. 16, 2026 | #Topthema, Allgemein, Bürgerrechte und Demokratie, Datenschutz, Inneres und Sicherheit, Justiz, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei Deutschland fordert die Abgeordneten auf, die anlasslose Speicherung von IP-Adressen abzulehnen. Berlin, 16. November 2026 – Die Piratenpartei Deutschland fordert den Bundestag auf, die geplante Speicherpflicht für IP-Adressen abzulehnen. Nach dem...
von Piratenpartei | Okt. 24, 2026 | #Topthema, Allgemein, Arbeit und Soziales, Bürgerrechte und Demokratie, Inneres und Sicherheit, Kommentar, Piraten International, Pressemitteilungen
Angesichts der Proteste in Frankreich und der für den 31. Oktober angekündigten Demonstrationen in deutschen Großstädten kritisiert die Piratenpartei eine politische Debatte, in der die Warnung vor Linksextremismus zunehmend die Auseinandersetzung mit den konkreten...
von Piratenpartei | Okt. 6, 2026 | #Topthema, Allgemein, Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen
Drei Fragen zur Rolle von CDU und BSW beim AfD-Durchmarsch in Sachsen-Anhalt Seit heute bekleidet erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik ein rechtsextremer Politiker das Amt eines Landtagspräsidenten. Vor der Ministerpräsidentenwahl im Dezember stellen sich...
von Piratenpartei | Sep. 27, 2026 | #Topthema, Allgemein, Europa, Pressemitteilungen, Themenbereiche, Verwaltung
Neue EU-Vorgaben treffen kleine Händler besonders hart. Die Piratenpartei fordert praxistaugliche Regeln, ausreichende Übergangsfristen und echte Entlastung für kleine und mittlere Unternehmen. Wer „Bürokratieabbau“ verspricht, muss mehr liefern als neue Formulare...
von Babak Tubis | Sep. 26, 2026 | #Topthema, Allgemein, Kommentar, Nachruf
Er hat Musik gemacht, die nach Abgrund klingt, und selbst war er einer der zugänglichsten Menschen in jedem Raum, in dem er stand. Das ist kein Widerspruch. Wer Bruno Kramm nur von der Bühne kannte, kannte ihn nicht. Auf der Bühne war er Das Ich: Synthesizer, schwarze...