von Piratenpartei | Juli 9, 2026 | #Topthema, Bürgerrechte und Demokratie, Chatkontrolle, Datenschutz, Europa, Themenbereiche
Update: Die Abstimmung fand statt European Parliament greenlights Chat Control 1.0 276 In Favour 314 Against 17 Abstentians Zensursula soll kommen ! Note: Das Gesetz passierte die Abstimmung da 361 MdEPs nicht dagegen stimmten. Es hätte 361 Gegenstimmen gebraucht !...
von Piratenpartei | Juli 7, 2026 | #Topthema, Allgemein, Bürgerrechte und Demokratie, Chatkontrolle, Datenschutz, Europa, Justiz, Pressemitteilungen
PIRATEN kritisieren geplante „Reformen“ der Bundesregierung:Mehr Behördenvernetzung, weniger Datenschutz, weniger Transparenz! Berlin, 7. Juli 2026 – Die Piratenpartei Deutschland warnt vor einem massiven digitalen Machtzuwachs des Staates durch das neue...
von Piratenpartei | Juni 17, 2026 | #Topthema, Allgemein, Äußeres und Verteidigung, Bürgerrechte und Demokratie, Datenschutz, Europa, Infrastruktur und Netze, Inneres und Sicherheit, Piraten International, Pressemitteilungen, Themenbereiche
US-Zwang zur Abschaltung von Fable 5 und Mythos 5 – Ein Weckruf zu digitaler Souveränität Die erzwungene Abschaltung der KI-Modelle Fable 5 und Mythos 5 für Nutzerinnen und Nutzer außerhalb der USA zeigt eindrucksvoll, die digitale Abhängigkeit von US...
von Piratenpartei | Juni 15, 2026 | #Topthema, Allgemein, Datenschutz, Europa, Inneres und Sicherheit, Justiz, Pressemitteilungen
Ein Lehrstück in Resilienz und Machtbegrenzung Das Handelsgericht Zürich hat am 4. Juni 2026 bei 22 von 23 geforderten Gegendarstellungen zugunsten des Schweizer Magazins „Republik“ und gegen die US-Datenkrake Palantir entschieden.Nur eine einzelne Formulierung zur...
von Piratenpartei | Mai 14, 2026 | Allgemein, Europa, Hintergrundbericht, Kommentar, Piraten International
[…] Die Mitgliedsparteien von Pirate Parties International werden nachdrücklich dazu aufgefordert, die universellen Menschenrechte ausnahmslos in ihre Programme aufzunehmen, […] selektiven Aktivismus zu vermeiden, […] damit unsere Bewegung...
von Piratenpartei | Mai 3, 2026 | #Topthema, Allgemein, Bürgerrechte und Demokratie, Datenschutz, Europa, Justiz, Piraten International, Pressemitteilungen, Themenbereiche
Privatsphäre UND Kinder wirksam schützenPIRATEN warnen vor verpflichtender Altersverifikation im Netz 3. Mai 2026 – Die Piratenpartei Deutschland kritisiert den zunehmenden internationalen Trend zu verpflichtender Altersverifikation im Internet. Was offiziell dem...
