von Piratenpartei Deutschland | März 8, 2017 | Aus den Landtagsfraktionen, Äußeres und Verteidigung, Landesverbände
Die Zahl der Handy-Ortungen durch Funkzellenabfragen in Schleswig-Holstein steigt seit Jahren an. Im vergangenen Jahr sind statistisch gesehen 13 Millionen Handynutzer in Schleswig-Holstein ins Visier der Ermittler gerückt – jeder von uns also gleich mehrfach. Und...
von Piratenpartei Deutschland | März 8, 2017 | Äußeres und Verteidigung, Pressemitteilungen
Laut Veröffentlichungen der Enthüllungsplattform Wikileaks werden von der CIA im US-Konsulat in Frankfurt Computerviren, Trojaner und andere Schadsoftware entwickelt, mit dem Ziel, neben Computern und Servern auch Steuergeräte für intelligente Heimgeräte anzugreifen....
von Piratenpartei Deutschland | Feb. 28, 2017 | Äußeres und Verteidigung, Pressemitteilungen
Wir schließen uns dem Aufruf von Bündnis 90/Die Grünen an und rufen unsere Mitglieder dazu auf, sich heute, am 28. Februar 2017, um 18 Uhr gegenüber der türkischen Botschaft in Berlin (Tiergartenstr. 19-21, 10785 Berlin) zu versammeln und die Freilassung von Deniz...
von Piratenpartei Deutschland | Jan. 31, 2017 | Äußeres und Verteidigung, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei Deutschland, vertreten durch ihren Bundesvorsitzenden Patrick Schiffer als Petent, fordert in einer beim Deutschen Bundestag eingereichten Petition, sämtlichen Mitgliedern der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika die Teilnahme an Staatsakten...
von Piratenpartei Deutschland | Jan. 22, 2017 | Äußeres und Verteidigung
Ein Tag, der so ruhig und so still war, dass die Berichte sich auf den Satz beschränkten, im Westen sei nichts Neues zu vermelden, war der 20. Januar 2017 sicher nicht. Politiker und Journalisten aller Couleur werteten das Datum als ein historisches – der Tag,...
von Piratenpartei Deutschland | Jan. 20, 2017 | Äußeres und Verteidigung, Bildung, Europa, Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen
Der aktuelle Amnesty-Bericht „Dangerously disproportionate: The ever-expanding national security state in Europe“ belegt, wie vierzehn EU-Mitgliedsstaaten in den vergangenen Jahren durch im Eiltempo verabschiedete Antiterrorgesetze und...
