von ricsti | Mai 23, 2020 | #Topthema, Äußeres und Verteidigung, Europa, Pressemitteilungen, Wirtschaft und Finanzen
Zu dem von der chinesischen Regierung geplanten Gesetz „zur Wahrung der nationalen Sicherheit“ für Hongkong kommentiert Markéta Gregorová, Europaabgeordnete der tschechischen Piratenpartei: „Die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) behauptet, sie verteidige ihr...
von wakonrw | Feb. 29, 2020 | #Topthema, Äußeres und Verteidigung, Pressemitteilungen
Die Gewaltspirale in Syrien dreht sich weiter, die Zivilbevölkerung leidet. Warum Europa jetzt handeln muss. Die Piratenpartei ruft die Bundesregierung auf, mäßigend auf die Türkei einzuwirken. Eine großangelegte militärische Operation seitens der Türkei ist weder vom...
von wakonrw | Jan. 20, 2020 | Äußeres und Verteidigung, Hintergrundbericht
Nach dem Abschuss des ukrainischen Passagierflugzeugs am 08. Januar durch die iranischen Revolutionsgarden hat sich die Lage im Iran verschärft. Auch die iranische Mittelschicht, bisher Faktor für die Resilienz und Stabilität des Status Quo im Iran, schließt sich nun...
von wakonrw | Jan. 4, 2020 | Äußeres und Verteidigung, Hintergrundbericht
Wenn man sich das östliche Mittelmeer auf einer Karte anschaut, fällt einem die Insel sofort ins Auge. Sie liegt im Nordosten des östlichen Mittelmeers, auch Levantisches Meer genannt. Seit alters her war das Gebiet umkämpft, und besonders gegenwärtig wird diese...
von wakonrw | Nov. 18, 2019 | #Topthema, Äußeres und Verteidigung, Pressemitteilungen
Seit Monaten befindet sich die Finanzmetropole und Sonderzone Hongkong im Ausnahmezustand. Fast täglich erreichen uns Bilder von durch die Zivilbevölkerung getragenen und organisierten Protesten gegen eine zu starke Kontrolle durch die Volksrepublik China über das...
von wakonrw | Okt. 11, 2019 | #Topthema, Äußeres und Verteidigung, Europa, Pressemitteilungen
Die Situation in Nordost-Syrien spitzt sich durch die völkerrechtswidrige Invasion der Türkei auf syrisches Territorium zu. Eine klare und konsequente Antwort der EU auf diese Entwicklung blieb bisher aus. „Mit der bislang eingeschlagenen Appeasementpolitik wird...
