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Piratenpartei warnt vor Massenüberwachung – sensible Daten in Händen der Taliban

Piratenpartei warnt vor Massenüberwachung – sensible Daten in Händen der Taliban

von ricsti | Aug. 19, 2021 | #Topthema, Äußeres und Verteidigung, Datenschutz, Pressemitteilungen

Die Piratenpartei betont die Gefahren, die Massenüberwachung und Datenspeicherung mit sich bringen, angesichts der derzeitigen Neuigkeiten aus Afghanistan. Die Taliban erhielten Zugriff auf umfassende Datenbanken mit sensiblen Daten der afghanischen Bevölkerung sowie...
Nord Stream – Die Isolation Deutschlands durch unverantwortliche Außen- und Sicherheitspolitik

Nord Stream – Die Isolation Deutschlands durch unverantwortliche Außen- und Sicherheitspolitik

von Sebastian Alscher | Aug. 7, 2021 | Allgemein, Äußeres und Verteidigung, Gastbeitrag

Ein Beitrag von Alex Kohler, Themenbeauftragter Außenpolitik Das Ziel Deutschlands in seiner Außen- und Sicherheitspolitik sollte es in erster Linie sein, die Zusammenarbeit in diesem Bereich in Europa zu fördern und gemeinsame europäische Sicherheitsinteressen zu...
Presse-und Meinungsfreiheit in China: Bericht über Menschenrechtsverletzungen

Presse-und Meinungsfreiheit in China: Bericht über Menschenrechtsverletzungen

von wakonrw | Mai 27, 2021 | #Topthema, Äußeres und Verteidigung, Europa, Pressemitteilungen

+++ Veranstaltung zur Lage in China +++ Journalist:innen berichten aus erster Hand über Schikanen und Überwachung +++ auch Auslandskorrepondent:innen werden in ihrer Arbeit behindert +++ Am Freitag, den 28. Mai um 16 Uhr mitteleuropäischer Zeit veranstalten die...
Tschechien-Russland Konflikt – PIRATEN erwarten europäische Linie

Tschechien-Russland Konflikt – PIRATEN erwarten europäische Linie

von wakonrw | Apr. 26, 2021 | #Topthema, Äußeres und Verteidigung, Europa, Pressemitteilungen

Ermittlungen Tschechiens haben eine Beteiligung des russischen Geheimdienstes sowie von Mitarbeitern der russischen Botschaft in Tschechien mit der Sprengung eines Munitionslagers im tschechischen Vrbětice im Jahr 2014 hergestellt. Im Zuge dessen hat die tschechische...
Markéta Gregorová (MdEP): Im Sanktionsstreit mit China zu Europäischen Grundwerten stehen

Markéta Gregorová (MdEP): Im Sanktionsstreit mit China zu Europäischen Grundwerten stehen

von wakonrw | März 23, 2021 | #Topthema, Äußeres und Verteidigung, Europa, Kommentar, Pressemitteilungen

Zu den von der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) angekündigten Sanktionen gegen europäische Politiker sagt die Europaabgeordnete der tschechischen Piratenpartei Markéta Gregorová: „Diese Entscheidung zeigt den fundamentalen Unterschied zwischen dem System der...
Hongkong: Deutschland darf dem Demokratieabbau nicht tatenlos zusehen

Hongkong: Deutschland darf dem Demokratieabbau nicht tatenlos zusehen

von wakonrw | März 12, 2021 | #Topthema, Äußeres und Verteidigung, Kommentar, Pressemitteilungen

Den Beschluss des chinesischen Volkskongresses im Bezug auf das Wahlrecht in Hongkong kommentiert der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Daniel Mönch: „Als Joshua Wong zu Besuch in Europa war, standen namhafte Politiker gerne an seiner Seite und haben...
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