von Piratenpartei | Jan. 2, 2026 | #Topthema, Allgemein, Äußeres und Verteidigung, Familie und Gesellschaft, Pressemitteilungen
Der wirtschaftlicher Kollaps entlarvt die Unterdrückung des Mullah-Regimes Berlin, 2.1.2026Die aktuellen Proteste im Iran, die am 29. Dezember 2025 durch den Rekordtiefstand des Rials [1], eine Inflation von über 42 % und explodierende Lebenshaltungskosten ausgelöst...
von Piratenpartei | Okt. 22, 2025 | Allgemein, Äußeres und Verteidigung, Datenschutz, Europa, Pressemitteilungen, Themenbereiche
Der Kieler Grünen-Politiker Samet Yilmaz wurde nach übereinstimmenden Berichten von Spiegel und Weltaus seiner Funktion als Referatsleiter des Verfassungsschutz Schleswig-Holstein entfernt.Hintergrund ist eine Sicherheitsüberprüfung, bei der Zweifel an seiner...
von Piratenpartei | Aug. 13, 2025 | #Topthema, Allgemein, Asyl und Migration, Äußeres und Verteidigung, Europa, Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen
Berlin – Die aktuellen Berichte über eine mutmaßliche Zusammenarbeit zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem libyschen Warlord Khalifa Haftar, um gezielt Migration als politisches Druckmittel gegen die Europäische Union einzusetzen, sind...
von Piratenpartei | Aug. 11, 2025 | #Topthema, Allgemein, Ankündigung, Arbeit und Soziales, Asyl und Migration, Äußeres und Verteidigung, Bildung, Bürgerrechte und Demokratie, Chatkontrolle, Datenschutz, Drogen und Suchtpolitik, Energie, Europa, Familie und Gesellschaft, Gesundheit, Infrastruktur und Netze, Inneres und Sicherheit, Justiz, Mobilität und Verkehr, Pressemitteilungen, Städtebau und Wohnen, Umwelt, Wirtschaft und Finanzen
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von Piratenpartei | Juli 22, 2025 | Äußeres und Verteidigung, Bundesparteitag, Pressemitteilungen
Berlin – Die Piratenpartei Deutschland hat auf ihrem gestrigen Onlineparteitag eine außenpolitische Neuausrichtung beschlossen, die zentrale sicherheitsstrategische Defizite der deutschen Politik adressiert. Der Antrag enthält wegweisende Neuerungen: ein klares...
von Piratenpartei | Juni 19, 2025 | #Topthema, Aus dem Bundesvorstand, Äußeres und Verteidigung, Kommentar
Ein Statement des ersten Vorsitzenden Borys Sobieski: „Es ist fatal, wie mit falscher Empörung versucht wird das Mullah-Regime als Opfer zu inszenieren. Als Piratenpartei stehen wir für Freiheit, Demokratie und den Schutz der Menschenrechte – Werte, die weltweit...
