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Happy Birthday Wikileaks! – #wikileaks10

von Piratenpartei Deutschland | Okt. 4, 2016 | Äußeres und Verteidigung, Piraten International

Die Piratenpartei Deutschland gratuliert der Enthüllungsplattform Wikileaks zum 10-jährigen Geburtstag! Vor genau zehn Jahren, am 4. Oktober 2006, wurde die Domain wikileaks.org registriert. Seitdem hat Wikileaks in zehn Jahren rund zehn Millionen Originaldokumente...
PIRATEN: Kein Einsatz der Bundeswehr im Inneren – Die Verfassung ist kein Wunschkonzert

PIRATEN: Kein Einsatz der Bundeswehr im Inneren – Die Verfassung ist kein Wunschkonzert

von Piratenpartei Deutschland | Juli 24, 2016 | Äußeres und Verteidigung, Inneres und Sicherheit

Aus den Reihen der Union kommt – nach den Attentaten von Würzburg und München – der Vorschlag, die Bundeswehr im Inneren einzusetzen. Carsten Sawosch, stellvertretender Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland: »Die Gründerväter und -mütter der Bundesrepublik...

Säuberungen in der Türkei und ihre möglichen Folgen

von Piratenpartei Deutschland | Juli 20, 2016 | Äußeres und Verteidigung

Gastbeitrag von Björn Semrau, Themenbeauftragter der Piratenpartei Deutschland für Außen- und Sicherheitspolitik Kurz nach dem gescheiterten Putsch, der anders als die Staatsstreiche von 1960, 1971 und 1980 nicht die Regierung absetzte, gibt es eine groß angelegte...

PIRATEN zum Putschversuch in der Türkei – Rechtsstaatlichkeit und die Verfassung müssen bewahrt werden

von Piratenpartei Deutschland | Juli 16, 2016 | Äußeres und Verteidigung, Pressemitteilungen

Kristos Thingilouthis, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland: „Wir bitten alle Seiten in der Türkei, die Rechtsstaatlichkeit und die Verfassung zu bewahren. Wir sind in großer Sorge um die Menschen in der Türkei und die Urlauber, die sich...

Von der Öffentlichkeit gehört, von Menschenrechtsverletzern gefürchtet: Amnesty International

von Piratenpartei Deutschland | Mai 27, 2016 | Äußeres und Verteidigung, Inneres und Sicherheit

– Amnesty International setzt sich seit 55 Jahren für die Menschenrechte ein Am Anfang standen zwei portugiesische Studenten, die in Lissabon in einem Café auf die Freiheit angestoßen hatten und dafür eingesperrt wurden. Als der Londoner Rechtsanwalt Peter Benenson...

Erdogan auf dem Weg zur Alleinherrschaft?

von Piratenpartei Deutschland | Mai 22, 2016 | Äußeres und Verteidigung

Mit der Aufhebung der Immunität von 138 Abgeordneten hat sich das türkische Parlament selbst entmachtet und Staatspräsident Erdoğan ist seinem Ziel, die Türkei von einer laizistischen, demokratischen Republik in eine bestenfalls gelenkte, islamische Demokratie...
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